Wieso tut es Ihnen leid? – Abg. Krist: Das ist Verhöhnung des Präsidiums!), und zwar nicht nur, weil Sie „Oberschlepper“ gesagt haben, sondern auch, weil Sie in vielen Fällen sehr emotional über die Stränge geschlagen haben. Dafür gibt es einen Ordnungsruf.
Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Kugler zu Wort. – Bitte. (Zwischenrufe bei SPÖ, NEOS und Liste Pilz. – Abg. Kugler – auf dem Weg zum Rednerpult –: Da raucht es noch ein bisschen, ich rede aber jetzt trotzdem!)
Abgeordnete Dr. Gudrun Kugler (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Minister! Auch ich mache mir ein bisschen Sorgen um die NEOS, aber vielleicht aus Gründen, die jetzt noch nicht genannt wurden. Herr Kollege Bernhard hat gefordert, die finanziellen Leistungen für Familien durch Sachleistungen auszuwechseln, um den Frauen zu helfen, schnell in die Erwerbstätigkeit einzusteigen. (Zwischenruf des Abg. Bernhard.) Ich glaube, dass wir das eigentlich eine Art Bevormundung nennen können. Es geht hier anscheinend nicht um Wahlfreiheit und Selbstbestimmung, und da muss man sich wundern, was sich unter dem Denkmantel „liberal“ alles versteckt. (Beifall bei der ÖVP.)
Apropos Familienleistungen: Es ist von der Frau Minister kurz angesprochen worden, dass der Flaf reformiert werden soll. Ich finde das ganz wichtig und möchte es jetzt auch kurz unterstreichen: Der Flaf soll nämlich die wirtschaftliche Mehrbelastung von Familienerhaltenden ausgleichen, das ist kein Almosen. Es ist ganz wichtig, zu überlegen, welche Leistungen des Flaf familienfremd sind und was die Kernaufgaben des Flaf sind.
Dazu kann man sich Fragen stellen wie zum Beispiel: Ist es notwendig, dass die Pensionsbeiträge für Kindererziehungszeiten vom Flaf finanziert werden, oder könnte das eigentlich im Ressort Soziales gemacht werden? Oder gehören die nicht einbringlichen Unterhaltsvorschüsse nicht eigentlich in die Justiz? Oder gehört das Wochengeld nicht eigentlich zur Krankenversicherung?
Ein Schmankerl ist die Schülerfreifahrt: Eine Jahreskarte für einen Erwachsenen kostet bei den Wiener Linien 365 Euro, der Flaf zahlt aber für ein Ticket für Kinder über 500 Euro. Hier, glaube ich, besteht Reformbedarf. Warum soll der Flaf reformiert werden? – Damit wir die Familienleistungen langfristig sichern können. Ein Ziel ist auch, dass wir, wenn die Familienleistungen des Flaf gesichert sind, dann vielleicht die Familienleistungen auch valorisieren können. Das wäre eine große Aufgabe für unsere Familienpolitik. Der Frau Ministerin möchte ich dafür auch ganz herzlich danken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
19.10
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Bernhard zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Ich berichtige meine Abgeordnetenkollegin, die gesagt hat, ich hätte in meinem Redebeitrag gesagt, dass die Geldleistungen durch Sachleistungen ersetzt werden sollen. Vielmehr ist richtig, dass ich in meiner Rede heute überhaupt nicht über Sach- und Geldleistungen im Konkreten gesprochen habe. – Vielen Dank. (Rufe bei ÖVP und FPÖ: Presseaussendung! – Abg. Martin Graf: Berichtige dich selbst!)
19.11
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Kovacevic zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.
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