Ankündigung einer Dringlichen Anfrage

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Der Klub der Liste Pilz hat gemäß § 93 Abs. 2 der Geschäftsordnung das Verlangen gestellt, die vor Eingang in die Tagesordnung eingebrachte schriftliche Anfrage 716/J der Abgeordneten Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Gernot Blümel betreffend „Rettung für das Weltkulturerbe?“ dringlich zu behandeln.

Gemäß der Geschäftsordnung wird die Dringliche Anfrage ab 15 Uhr behandelt werden.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Wir haben eine Tagesblockzeit von 7 „Wiener Stunden“ vereinbart, daher ergeben sich folgende Redezeiten: ÖVP 130, SPÖ und FPÖ jeweils 116 sowie NEOS und Liste Pilz je 39 Minuten.