10.51

Abgeordneter Dr. Alfred J. Noll (PILZ): Herr Präsident! Meine Herren auf der Regierungsbank! Also entweder bin ich wirklich so leicht zu erheitern, oder das, was Kollege Nehammer gesagt hat, war wirklich witzig; ein durchaus sympathisches rhetorisches Nachwuchstalent, nur kein politischer Kopf, mit Verlaub, denn dazu hätte es ein bisschen mehr Evidenzbasiertheit gebraucht. (Beifall bei der Liste Pilz sowie bei Abgeordneten von SPÖ und NEOS.)

Die Parteienförderung in Österreich ist zu hoch, das weiß in diesem Haus jeder. (Abg. Wöginger: Für die Liste Pilz ...!) Um da ein bisschen Kosmetik zu betreiben, verzichtet man für ein Jahr auf die Valorisierung.

Kollege Scherak hat ein bisschen Angst vor der eigenen Courage bekommen, sonst hätte er unserem Antrag, die Parteienförderung auf die Hälfte herabzusetzen, wie er ja selber wohlbegründet sagt, zugestimmt. (Abg. Scherak: Ihr habt ja keinen Antrag eingebracht!) – Im Ausschuss haben wir vorgeschlagen, dass wir das gemeinsam machen, und es gibt da klarerweise auch einen Initiativantrag von uns.

Die Valorisierung überhaupt auszusetzen, ist das Bessere gegenüber dem, was hier schamhaft und kosmetikhaft gemacht wird. Wir haben im Wahlkampf gefordert, die Parteienförderung auf die Hälfte herabzusetzen. Das hat uns den Einzug in dieses Haus auf niedrigem Niveau gebracht. Wir stehen nach wie vor hinter dieser Forderung, und alles andere ist angesichts der Sparsamkeitsrhetorik der Mehrheitsfraktionen in Wirklichkeit eine – wie sagen die Deutschen so schön? – Veräppelung, um nicht das adäquate österreichische Wort zu verwenden. – Danke. (Beifall bei der Liste Pilz und bei Abgeordneten der NEOS.)

10.53

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Schieder ist zu Wort gemeldet. – Bitte.