17.09

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! In Österreich haben wir ein sehr, sehr gutes Pflegesystem, und es hat gerade in den letzten Jahren eine große Verbesserung erfahren. Ich erinnere daran: Es war Bundesminister Hesoun, der begonnen hat, das Pflegegeld einzuführen, und wir haben 2011 begonnen, den Pflegefonds zu dotieren.

Sie werden sich erinnern – ich sage das jetzt ganz bewusst auch Abgeordnetem Höfinger –, dass wir 2011 eine Bankenabgabe eingeführt haben, und mit dieser Ban­kenabgabe haben wir die Menschen entlastet, nämlich jene Menschen, die die Pflege der älteren Personen vornehmen. Wir haben es geschafft, 350 Millionen Euro für die pflegebedürftigen Menschen zur Verfügung zu stellen, und haben daher die Familien und die Betroffenen entlastet. Dieser Pflegefonds wurde zur Unterstützung der Länder, der Gemeinden eingerichtet und hat exzellente Arbeit geleistet. Ich bedanke mich bei den Gemeinden, bei den Bürgermeistern, bei den betroffenen Personen, die in den Pfle­geheimen und auch in der mobilen Hilfe die entsprechenden Tätigkeiten verrichten.

Wir müssen jetzt an die Zukunft denken. Die Finanzierung durch den Pflegefonds ist durch die alte Bundesregierung bis zum Jahr 2022 gesichert. Es geht jetzt darum, dass wir diese Pflege weiterentwickeln. Wir haben eine Erhöhung des Pflegefonds ab 2018 um 4,5 Prozent durchgesetzt, und es geht darum, uns den neuen Herausforderungen zu stellen. Da geht es um die demografische Entwicklung, da geht es um andere Anfor­derungen an die Pflege, da geht es auch darum, dass wir hinsichtlich Finanzierung einen vernünftigen Ausgleich zwischen Bund und Ländern haben, und da geht es auch darum, dass die Pflegekräfte entsprechend unterstützt werden, dass wir den Berufs­stand der Pflegekräfte aktivieren. (Beifall bei der SPÖ.)

Daher haben wir vorgeschlagen, den Pflegefonds in folgende Richtung zu verbessern:

Erstens: Die Dotierung soll nicht nur bis zum Jahr 2022, sondern auch darüber hinaus stehen. Das schafft Perspektiven und Sicherheit, und es ist auch für die Bundesre­gierung leicht, die entsprechenden Entscheidungen in diese Richtung zu treffen.

Zweitens: Der Pflegefonds soll jährlich um 6 Prozent valorisiert werden. Das sind wich­tige zusätzliche Mittel, die wir uns leicht leisten können, wenn wir das wollen. Ich denke, dass der Pflegefonds für die Menschen in Österreich gerade nach dem Entfall des Pflegeregresses – was wieder eine Aktion war, mit der wir den Menschen mehr Chancen geben – auch gute Leistungen erbringen kann. Ich würde mich freuen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir das im Sozialausschuss diskutieren könn­ten.

Denken Sie nach: Es geht um die ältere Generation und es geht auch um die jüngere Generation, denn wenn wir da nichts tun, dann tragen die Lasten nur die Jüngeren. Es darf die Qualität der Pflege nicht davon abhängig sein, welche Schwiegertochter man bekommt. (Abg. Kitzmüller: Warum soll das die Schwiegertochter machen?) Es darf die Pflege nicht davon abhängig sein, wie das Einkommen ist, sondern wir brauchen ein gutes, organisiertes Pflegesystem. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

17.14

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Peter Kolba. – Bitte.