17.44

Abgeordneter Karl Nehammer, MSc (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses! Liebe Schülerinnen und Schüler und BesucherInnen auf der Galerie! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wenn man sich die Anfragebeantwortung des Bundesministers Faßmann, des zustän­digen Ressortministers, anschaut, dann stellt man fest, diese ist sehr ausführlich. (Abg. Cox: Um den geht es jetzt aber nicht! Ich habe den Herrn Strache vorgeladen! – Abg. Mölzer: „Vorgeladen“?! Wir sind ja nicht bei Gericht!) Sie ist über acht Seiten stark und gibt auch die notwendigen Antworten auf die Fragen, die ja zu Recht gestellt worden sind. Parlamentarische Anfragen sind wichtig, sind ein wichtiges Gut. Auf die von Ihnen vorgebrachten Vorhalte betreffend Zustimmung der Eltern gibt es auf Seite 5 auch eine klare Antwort, nämlich dass die Zustimmung eingeholt worden ist und sehr wohl erteilt war. (Abg. Cox: Das war nicht die Frage! – Abg. Kolba: Das ist falsch! – Abg. Mölzer: Auch von der Schule! Lesen Sie nach!)

Ich glaube vielmehr – das hat der Vizekanzler hier betont –, Schulbesuche sind ganz, ganz wichtig. Sie geben uns als Politikerinnen und Politiker, Verantwortungsträger und Verantwortungsträgerinnen die Chance, Schulprobleme auch rechtzeitig zu erkennen. Wie das der Vizekanzler schon ausgeführt hat, sind die Deutschförderklassen so eine Maßnahme, die aus einem intensiven Dialog mit den Lehrerinnen und Lehrern, auch mit betroffenen Schülerinnen und Schülern entstanden ist.

Ich möchte hier ein Beispiel anführen, weil man ja nicht nur theoretisch davon reden soll, welche Wirkung Deutschförderklassen haben können; deswegen gab es ja auch den Schulbesuch: In Wiener Neustadt haben wir einen Bürgermeister, den Klaus Schneeberger, der eine Stadt unter schwierigsten Umständen übernommen hat, sie war vorher sozialdemokratisch geführt. (Heiterkeit bei NEOS und Liste Pilz.) Da gibt es eine Volksschule mit einer Klasse, die mit über 90 Prozent Kindern besetzt ist, die nicht Deutsch als Umgangssprache sprechen. Und da kommt jetzt der wesentliche Unter­schied zwischen den Vorgängerregierungen und dieser neuen Regierung mit der neuen Volkspartei und der Freiheitlichen Partei Österreichs zu tragen, nämlich dass man sich diese Probleme anschaut und sich ihrer annimmt.

Was hat Klaus Schneeberger gemacht? – Klaus Schneeberger, der Bürgermeister von Wiener Neustadt, ist hergegangen und hat eine Deutschförderklasse eingerichtet. (Abg. Noll: Bleiben Sie bei der Sache! – Abg. Mölzer: Die Sache ist keine Sache!) Und bereits nach drei Monaten haben die Kinder einen messbaren Fortschritt, nämlich 70 Pro­zent im Erwerb der Sprachkompetenz, vorweisen können. Nach nur drei Monaten! (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

Das gibt diesen Kindern die Chance auf eine faire Bildung, auf echte Integration und Teilhabe am Schulunterricht. (Abg. Heinisch-Hosek: Es geht um Werbung in der Schule!) Und genau das war der Besuch - - (Abg. Kuntzl: Reden Sie zum Thema! Es geht um Werbung in der Schule!) – Frau Kollegin, vielen Dank! Besuche in der Schule sind wichtig. Ich habe hier (Kopien von Zeitungsberichten zeigend) einen vom Herrn Kern in der „Kronen Zeitung“ dokumentiert, oder auch hier in der „Heute“ mit einem vielleicht witzigen Bildtext: „SP-Minister und Schüler im Mathematik-Wettstreit. Bil­dungsministerin Hammerschmid und Infrastrukturminister Leichtfried besuchten ges­tern die 1B der NMS Geblergasse. Leichtfried verlor dort die Mathematik-Duelle am Tablet gegen die elf Jahre alten Schüler.“ – Das ist eine Zeitungsmeldung, nicht von mir. (Beifall und Heiterkeit bei ÖVP und FPÖ.)

Also man sieht – und das ist ja, glaube ich, das Wichtige –, wie wichtig Schulbesuche sind, aber auch, wie wichtig die Vorbereitung und die Nachbereitung der Lehrerinnen und Lehrer ist, wenn solche stattfinden. Und wir sind alle d’accord hier im Hohen Haus: Parteipolitische Werbung hat an Schulen nichts verloren. Aber wenn ich zu den Schülerinnen und Schülern von der HTL blicke – in dem Fall Schüler, soweit ich sehen kann –, die hier auf der Galerie sitzen, dann möchte ich euch von dieser Stelle aus sagen: Der Diskurs mit euch ist auch eine Zukunftsfrage und uns sehr wichtig. Daher: Danke für euren Besuch hier (Beifall bei ÖVP und FPÖ), weil der Parlamentarismus und die Demokratie genau auch von diesem Austausch leben.

Ja, Probleme sehen, Probleme erkennen, Probleme lösen – dafür steht die neue Volks­partei mit den Freiheitlichen, die österreichische Bundesregierung. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Abg. Rosenkranz: Waidmannsheil! Ein schöner Blatt­schuss!)

17.49

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Eva Maria Holzleitner. – Bitte.