18.17

Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Rechnungshofprä­sidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es jetzt genau gehört, das Wie wird kritisiert. – Wenn man hergeht und einfach den Rechnungshofbericht her­nimmt, dann stimmt diese Aussage – es ist eine politische Aussage –, aber wenn man mit den Menschen spricht und mit den Menschen durch das Arbeitsleben geht, dann stimmt diese Aussage schon überhaupt nicht mehr. Es wird gesagt, man tritt die Pen­sionisten mit Füßen. Wenn man die Invaliditätspension abschafft und ein sogenanntes Rehab-Geld einführt, dann ist das ein richtiger Schritt. Auch wir als Sozialdemokraten sagen, dass eine Rehabilitation, die einen zurück ins Arbeitsleben bringt, zehnmal wertvoller ist, als früher in Pension zu gehen. Da sind wir uns einig. (Beifall bei der SPÖ.)

Wo wir uns auch einig sind, ist, jenen Menschen, die erkrankt sind, Unterstützung zu gewähren, wenn sie im Betrieb wirklich nicht mehr arbeiten können, auch mit der betrieblichen Gesundheitsvorsorge. Und da sieht man von der ÖVP gar nichts mehr. Ich komme aus einem Riesenkonzern, und dort gehen wir diesbezüglich federführend mit einem wirklich tollen Pilotprojekt voran, aber in keinem einzigen Betrieb der ÖVP finde ich eine betriebliche Gesundheitsvorsorge, und zwar genau in diesen Bereichen: der Rehabilitation und vor allem beim Rückkehrrecht für jene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nach einer schweren Krankheit wieder gesund geworden sind. Da hört man von der ÖVP nichts, und dann stellen Sie sich hier heraus und reden vom Wie.

Auch der nächste Punkt ist interessant, auch er wurde von dieser Regierung abge­schafft: das Bonus-Malus-System, das sehr wohl zu einer Verbesserung der Situation beigetragen hat. Und last, but not least: die Abschaffung der Aktion 20 000. Sie treten diesen Personen wirklich in den Hintern, im wahrsten Sinne des Wortes, ohne - -

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter, ich würde Sie bitten, sich in Ihrer Aus­drucksweise zu mäßigen. – Bitte.

Abgeordneter Wolfgang Knes (fortsetzend): Ich nehme den Ausdruck zurück, aber Sie tun das, ohne daran zu denken, dass das mittlerweile über 100 000 Menschen hier in Österreich betrifft.

Liebe ÖVP, wo seid ihr denn? – Die großen Glocken läuten, aber nichts für die Men­schen tun; und von der FPÖ bin ich ohnedies enttäuscht. (Beifall bei der SPÖ.) Jahre­lang sitzen Sie hier, jahrelang vertreten Sie den „kleinen Mann“ – unter Anführungs­zeichen –, und wenn es drauf ankommt, bei den Gesetzen, sind Sie der Steigbügelhalter der ÖVP. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Wurm: Na, bitte!)

18.20

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr.in Irmgard Griss. – Bitte.