Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 342/AB

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 342/AB der Anfrage 353/J der Abgeordneten Hochstetter-Lackner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Schutz der heimischen Arbeitsplätze und der heimischen Wirtschaft“ durch die Frau Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz abzuhalten.

Diese kurze Debatte findet gemäß § 57a Abs. 4 der Geschäftsordnung nach Erledigung der Tagesordnung, jedoch spätestens um 15 Uhr statt.

Behandlung der Tagesordnung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 1 und 2 der Tagesordnung zusammenzufassen.

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall, somit ist das genehmigt.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 6 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: ÖVP 111, SPÖ und FPÖ je 99 sowie NEOS und Liste Pilz je 33 Minuten.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die dargestellten Redezeiten.

Ich darf die Damen und Herren, die dem zustimmen, um ein entsprechendes Zeichen bitten. – Das ist mehr als die Zweidrittelmehrheit und daher angenommen. Danke schön.