18.24.30

Abgeordneter Josef A. Riemer (FPÖ)|: Frau Präsident! Frau Bundesminister! Bun­des­gesetz, mit dem das Chemikaliengesetz und das Wasserrechtsgesetz geändert wer­den; Schwerpunkt: Verbot von allem, was mit Quecksilber zu tun hat. Ergänzend zu dem, was jetzt schon gesprochen worden ist: Es fußt auf dem Minamata-Überein­kommen, und zwar dem Übereinkommen der UNO betreffend Verbot von Förderung, Handel und Export des toxischen Schwermetalls Quecksilber. Dieses Abkommen bildet ja auch die Grundlage für eine entsprechende EU-Verordnung; mit einer Novelle zum Chemikaliengesetz sollen die Vorgaben – etwa Ein- oder Ausfuhrbeschränkungen und Vorschriften zur Bewirtschaftung von Quecksilberabfällen – nun in österreichisches Recht übertragen werden.

Wir haben schon gehört, dass Quecksilber ein toxisches Metall ist, ein Schwermetall, von dem natürlich nicht unerhebliche Gefahren für die Umwelt, für den Menschen, aber letztendlich auch für die Tiere ausgehen. Wir wissen, dass Quecksilber Schädigungen des Nervensystems verursachen kann, wir wissen auch, dass es vor allem für Unge­borene schädlich ist. Wir wissen aber auch, dass heute bereits viele Tiere schwer ver­seucht sind. Wie passiert das? – Der natürliche Weg ist der, dass über Vulkan­aus­brüche, Geysire oder Wald- und Steppenbrände das Quecksilber gelöst in die Atmo­sphäre aufsteigt, global verteilt wird und dann letztendlich wieder in den Flüssen oder auf der Erde landet. Der Problemkreis ist: es wird in den Sedimentschichten abge­schlossen. Dann gibt es natürlich auch das von Menschen verursachte Übel, das bedeutet, Menschen haben durch den Kohleabbau über Jahrhunderte diese Quecksil­berbelastung praktisch mit verursacht. Das bedeutet natürlich auch, dass sehr viele Flüsse auch heute noch darunter leiden, dass Abwässer von Industrieanlagen einge­leitet worden sind.

Minamata – vielleicht noch eine kleine Ergänzung dazu – ist eine japanische Küsten­stadt, in der in den Fünfzigerjahren des vorigen Jahrtausends Quecksilberabwässer ins Meer geleitet worden sind, 17 000 Menschen erkrankten, 3 000 sind daran gestorben.

Dass die Bundesregierung sich dem Quecksilberthema besonders widmet und es im Regierungsprogramm verankert hat, das begrüße ich besonders im Sinne sämtlicher Lebewesen, der Ökologie innerhalb Österreichs, aber auch EU-weit und weltweit. 40 bis 60 Prozent kommen nämlich von außerhalb der EU durch Emissionen zu uns. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.27

Präsidentin Doris Bures|: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abge­ordneter Franz Hörl zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.