18.31.07

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP)|: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren im Parlament! Kollege Laimer, Sie haben gesagt, unsere Bundesministerin mache nur Ankündigungen: Sie hat selbst gerade ge­sagt, dass die Umsetzung, was die Aarhuskonvention betrifft, im Gange ist. Ich möchte festhalten, dass auch die Klima- und Energiestrategie schon lange, seit Paris, ange­dacht ist – und unsere Frau Minister hat sie jetzt umgesetzt.

Das alles geschieht zum Schutz der Umwelt und der Menschen, so auch in diesem Punkt, bei dem es um das Quecksilberverbot geht; wir haben heute schon sehr viel darü­ber gehört. Das Minamata-Übereinkommen wurde schon 2013 geschlossen, da­mals hat Österreich es als eines der ersten Länder unterschrieben, denn wir wissen, wie giftig dieses Metall ist. Trotzdem ist es noch in vielen Bereichen in Verwendung, etwa bei den Energiesparlampen, bei den Fieberthermometern, bei Katalysatoren und vielem mehr.

Wir haben das UNO-Abkommen im vergangenen Jahr hier im Parlament bereits rati­fiziert, wir haben dahin gehend auch in Europa schon strenge Regeln, es ist jedoch ein weltweites Problem, ein globales Problem. Quecksilber breitet sich relativ schnell über Wasser, Pflanzen und Tiere aus, und so gelangt über Fische das Quecksilber zu den Menschen, auch bei uns in Europa und in Österreich.

Diese Novelle des Chemikaliengesetzes sieht aber auch vor, dass ein harmonisiertes Meldesystem für medizinisch genutzte Chemikalien aufgebaut werden soll, das im Umweltbundesamt seinen Sitz haben soll, damit die Sicherheit auch weiterhin gegeben ist.

In diesem Sinne ist diese Regierungsvorlage ein weiterer Baustein, um eine positive Veränderung zum Wohle unserer Umwelt und für uns Menschen zu erreichen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

18.33

Präsidentin Doris Bures|: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Erwin Angerer. – Bitte.