Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung, 13. Juni 2018 / Seite 213

Jetzt gelangt Frau Abgeordnete Krenn zu Wort. – Bitte.

20.27.07

Abgeordnete Barbara Krenn (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Minister! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie! Liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Fernsehbildschirmen! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Aufg­rund des sich globalisierenden Handels sowie des Klimawandels besteht eine erhöhte Gefahr der Ausbreitung gefährlicher Pflanzenschädlinge. Unsere heimische Pflanzen­welt ist bedroht. Ja, das Bedrohungsszenario ist real. Aktuelle Gefährdungen gibt es durch die Japanische Esskastanien-Gallwespe, den Asiatischen Laubholzbockkäfer, Pilz­schädlinge gefährden Eichen und Buchen. Aktuell haben wir in Mitteleuropa ein sehr massives Eschensterben, durch Pilze verursacht. Die Amerikanische Rebzikade gefährdet die Weinreben, die Kirschessigfliege bedroht Obstgehölze.

Welche Vorhaben umfasst dieses Pflanzenschutzgesetz hauptsächlich? – Es umfasst die Ausweitung der Pflanzenpasspflicht für sämtliche B2B-Handelsströme, die Ver­schär­fung der Einfuhrkontrollen, harmonisiertes Monitoring und bei festgestelltem Be­fall Ausmerzverpflichtungen. In diesem Sinne ist dieses Pflanzenschutzgesetz sehr wichtig, es ist sehr, sehr wichtig, dass es verschärft wird und dass da endlich etwas geschieht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.) Es ist wichtig für uns, für unsere Umwelt, aber vor allem auch für unsere Land- und Forstwirte.

An dieser Stelle möchte ich mich aber als steirische Abgeordnete vor dem Hintergrund der aktuellen Situation, den Unwetterkatastrophen bei allen Blaulichtorganisationen noch auf das Allerherzlichste für ihren Einsatz bedanken. (Allgemeiner Beifall.)

Als ehemalige Bürgermeisterin und Lawinenkommissionsobfrau weiß ich, was es heißt, wenn man von einer Umweltkatastrophe betroffen ist, und wie es da in den Gemeinden und Städten ausschaut. Eines kann ich euch sagen: Wir können stolz auf die Ein­satzkräfte in unserem Land sein. – Danke. (Allgemeiner Beifall.)

20.29

Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Kainz. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.

20.30.12

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Galerie und vor den Bild­schirmen zu Hause! Die Land- und Forstwirtschaft ist für mich eine Herzens­angele­genheit, insbesondere da in meinem Wohnort Thaua in der Stadtgemeinde Allentsteig, welche im Zentrum des Waldviertels liegt, auch heute noch sehr viele land- und forst­wirtschaftliche Betriebe angesiedelt sind.

Natürlich möchte ich, wie vermutlich Sie alle, dass unsere heimischen land- und forst­wirtschaftlichen Betriebe bestmöglich vor gefährlichen Pflanzenschädlingen geschützt sind. Mit dem Beschluss des vorliegenden Pflanzenschutzgesetzes setzen wir euro­pä­ische Pflanzenschutzbestimmungen um, die darauf abzielen, die phytosanitäre Sicher­heit zu verbessern, die Einschleppung beziehungsweise Ausbreitung gefährlicher Pflan­zenschädlinge zu verhindern und die Effizienz der amtlichen Kontrollen zu steigern.

Aufgrund des globalisierten Handels sowie des Klimawandels besteht in immer höhe­rem Ausmaß die Gefahr, dass gefährliche Pflanzenschädlinge in Österreich eingeführt werden und sich diese verbreiten. Es ist daher nur zu begrüßen, dass die Vorschriften in Bezug auf die Pflanzengesundheit verschärft werden. Die Pflanzengesundheit ist nicht nur für die Pflanzenerzeugung, sondern auch für Wälder, natürliche Flächen wie auch Kulturflächen, für Ökosysteme und die biologische Vielfalt von großer Bedeutung.