12.18

Abgeordneter Mag. Andreas Schieder (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Prä­sidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind bei Tagesordnungspunkt 1: EU-Erklärungen des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie. Der Herr Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie ist zwar hier, aber der Herr Bundeskanzler, der ja diese Erklärung hier abgeben wollte, ist schon längere Zeit nicht im Saal – fünf Rednerinnen und Redner haben inzwischen gesprochen –, was eine grobe Unhöflichkeit ist. Man fragt sich, warum er eine Erklä­rung abgibt, dann aber selbst der Debatte nicht folgten möchte.

Ich wollte jetzt eigentlich Herrn Klubobmann Wöginger bitten, darauf zu schauen, dass der Herr Bundeskanzler kommt, jetzt ist aber Herr Wöginger auch nicht hier. Daher würde ich den Antrag stellen, dass der Herr Bundeskanzler kommt und dass man ihn gegebenenfalls herbeischafft. (Beifall bei SPÖ, NEOS und Liste Pilz. – Bundeskanzler Kurz begibt sich auf seinen Platz auf der Regierungsbank. – Abg. Belakowitsch: Er ist eh da! Er wird ja wohl noch auf der Seite stehen dürfen! Er war ja eh herinnen!)

12.19

Präsidentin Doris Bures: Ich vernehme erstens, dass es keine Wortmeldung mehr zur Geschäftsordnung gibt, und zweitens ist die Abstimmung über den Antrag, die an sich gleich vorzunehmen ist, nicht mehr erforderlich. (Abg. Rosenkranz: Herr Schieder hat keinen Überblick über den Raum! – Abg. Martin Graf: Er war die ganze Zeit da! Er ist ja da gestanden!)

Bevor wir in der Rednerliste weitergehen, muss ich trotzdem noch fragen: Herr Klubob­mann Schieder, ist der Antrag zurückgezogen? (Abg. Schieder nickt zustimmend.)

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Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Werner Herbert zu Wort. – Bitte. (Abg. Ro­senkranz: Zur Geschäftsordnung! Ist der Herr Bundeskanzler da? – Abg. Schieder: Regierungsmitglieder haben nicht in den Reihen der Abgeordneten zu sein! – Abg. Ro­senkranz: Was machen wir jetzt mit dem Wöginger? Müssen wir den auch herbei­schaffen?) – Am Wort ist Herr Abgeordneter Werner Herbert, der sich auch schon am Rednerpult befindet. – Bitte, Herr Abgeordneter.