12.51

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Her­ren! Gestatten Sie mir, kurz auf das Thema Visionen einzugehen. Wir haben heute schon sehr viel darüber gehört, und ich möchte das zum Anlass nehmen, einen kurzen Rückblick zu wagen. Ich bin Jahrgang 1975 und habe als Jugendlicher noch erlebt, wie es vor 1989 war – manche von Ihnen und viele Zuseherinnen und Zuseher kennen das nicht mehr persönlich, sondern nur aus der Geschichte.

Wir hatten damals Verwandte in der Tschechoslowakei, und ich kann mich noch gut er­innern, wie es war, wenn man über die Grenze fuhr: Es war wirklich gespenstisch, mei­ne Damen und Herren! Es war eine andere Welt, das muss man schon sagen. Wenn wir heute über diese Grenze fahren, sieht das ganz anders aus. Das ist – und wir soll­ten ja auch über die positiven Seiten und die erreichten Erfolge dieses europäischen Projekts sprechen – auch ein Erfolg dieser gemeinsamen Europäischen Union. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir das auch immer, immer wieder betonen, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Ich war schon beim Verkehr, Stichwort Grenzübergang; damals hat man wirklich sehr lange gebraucht. Herr Bundesminister Hofer hat ja schon einige Themen angeschnit­ten, die uns im Rahmen dieser EU-Ratspräsidentschaft beschäftigen werden, ich möchte ganz kurz zwei Themen davon erwähnen.

Das eine betrifft den Schienenverkehr. Sie wissen, es gibt große gemeinsame europäi­sche Projekte, was den Schienenausbau, also die transeuropäischen Netze, betrifft. Dazu gehört ja beispielsweise auch das europäische Projekt Brennerbasistunnel, die­ser wird zu 40 Prozent über die Europäische Union gefördert und ist ein sehr wichtiges Verkehrsprojekt.

Sie alle wissen, dass es in Tirol eine breite Diskussion über die Verkehrsproblematik des Landes Tirol als Transitland gibt: Ich glaube, dass auch das ein europäisches Thema ist, das wir nur gemeinschaftlich mit unseren Nachbarländern lösen können und sollen. Ich danke auch dem Verkehrsminister, dass er sich da sehr einsetzt. Es wird sehr viel Geld in den Schienenausbau investiert, und diese gemeinsame Infrastruktur wird auch für den gemeinsamen Wirtschaftsstandort Europäische Union von großer Bedeutung sein.

Es gibt aber auch ganz andere Herausforderungen, der Brexit wurde schon genannt. Wenn wir uns den Flugverkehr anschauen, dann sehen wir, dass da durchaus noch ei­niges vor uns liegt: Derzeit würde es nämlich so aussehen, dass Großbritannien mit jedem einzelnen EU-Land ein neues Luftverkehrsabkommen abschließen müsste. Da wird man auch darüber reden müssen, wie wir das gestalten. Wie auch schon erwähnt wurde, hat es ja keinen Sinn, wenn wir die Briten mehr oder weniger ausschließen, sondern wir wollen trotz allem einen offenen Handel mit dem europäischen Staat Großbritannien führen, auch im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger und unseres Wirtschaftsstandorts.

Es gibt noch viele andere Themen, meine Damen und Herren, der Herr Minister hat sie schon erwähnt, etwa autonomes Fahren und ökoeffiziente Verkehrspolitik. Diese wer­den wir in den nächsten Monaten diskutieren. Da können wir, glaube ich, einen we­sentlichen Beitrag als Technologieträger, als Know-how-Träger liefern, gerade was ökoeffizienten Verkehr betrifft. Ich bin optimistisch, dass wir in diesem Halbjahr vieles in die richtige Richtung bringen, auch was das Thema Mobilität in Europa betrifft. – Vie­len Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

12.55

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Klubobmann Mag. Andreas Schieder. – Bitte. (Ruf bei der FPÖ – in Richtung des sich zum Red­nerpult begebenden Abg. Schieder –: Gott sei Dank! – Abg. Schieder: Sie können sich wo auch immer bedanken, ich glaube, Gott hat damit an sich nichts zu tun, aber ich freue mich, dass Sie sich freuen! – Zwischenruf des Abg. Hafenecker.)