17.53

Abgeordnete Andrea Michaela Schartel (FPÖ): Frau Präsidentin! Meine sehr ge­ehrten Kollegen! Meine Damen und Herren! Das ist jetzt wieder einmal typisch, das muss ich wirklich sagen: Sie stellen sich da einfach hin und behaupten, dass wir uns von gewissen Dingen verabschiedet hätten. Ich bin schon sehr lange in der Politik, Frau Heinisch-Hosek (Abg. Heinisch-Hosek: Ich auch!), und eine unserer wesentli­chen Forderungen war immer die Gleichbehandlung von Frauen, und vor allem der gleiche Lohn für gleiche Arbeit! (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Dazu möchte ich Ihnen jetzt etwas sagen, liebe gnädige Frau! Ich finde es sehr span­nend, dass bei uns in der Steiermark, im Steiermärkischen Landtag, gerade Ihre Kolle­gen einen Antrag von mir, zu diesem Thema eine Enquete abzuhalten, abgelehnt ha­ben. Man muss mit allen Beteiligten reden – es hilft nicht, immer nur Berichte, ideo­logische Dinge zu fordern (Abg. Heinisch-Hosek: Das sind keine ideologischen Dinge! Das ist Gesetz!), man muss mit den Betroffenen und Beteiligten reden! Dazu gehört die Wirtschaft, das sind die Arbeitnehmervertreter, und vor allem auch die kontrollierenden Behörden. Es gibt nämlich sehr viele Gesetze, die gut sind, aber wenn sich niemand daran hält und diese kontrolliert, dann helfen keine Berichte, keine Studien, keine Quo­tenregelungen; das hilft Ihnen alles nichts. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Jetzt muss ich Ihnen eines ehrlich sagen: Ich bin zwar erst seit Kurzem in diesem Haus, aber ich kann diese Falschheiten (Abg. Heinisch-Hosek: Was?) und Diskussio­nen Ihrerseits über die Geschichte mit dem 12-Stunden-Tag schon nicht mehr hören! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

Sie haben in Ihren Reihen sehr viele Gewerkschaftsfunktionäre, und ich bin davon überzeugt, dass Beppo Muchitsch das Arbeitszeitgesetz sehr wohl kennt, aber an­scheinend dürfte er es Ihnen nicht weitergegeben haben!

Es gibt einen Paragrafen im Arbeitszeitgesetz, den § 3 Abs. 1, der bestimmt, dass es in Österreich einen 8-Stunden-Tag gibt, dass die Normalarbeitszeit acht Stunden pro Tag und 40 Stunden pro Woche beträgt. (Abg. Schimanek: Erste Rede!) Im selben derzei­tigen Gesetz finden Sie dann mehr als sieben Paragrafen mit x Absätzen, unter wel­chen Voraussetzungen bereits jetzt zehn Stunden gearbeitet werden können, zwölf Stunden gearbeitet werden können (Abg. Heinisch-Hosek: Warum ändern Sie es dann?) – es gibt sogar eine Ausnahme mit 13 Stunden, und bereits jetzt darf in be­stimmten Bereichen die Arbeitswoche auf 60 Stunden ausgedehnt werden! (Zwischen­rufe bei der SPÖ.)

Jetzt erklären Sie mir einmal, warum ein vom Betriebsrat genehmigter 12-Stunden-Tag für eine alleinerziehende Mutter kein Problem bei der Kinderbetreuung ist! Macht der zum Beispiel nicht krank? Warum ist das besser als ein ganz normaler 12-Stunden-Tag, den man einfach im Gesetz verankern möchte? Erklären Sie mir das einmal! (Bei­fall bei FPÖ und ÖVP. – Bravorufe bei der FPÖ.)

17.56

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster ist Herr Abgeordneter Dietmar Keck zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Schimanek: Jetzt möchten wir es erklärt haben!)