19.08

Abgeordneter Mag. Harald Stefan (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Bundesminister! Ja, Herr Kollege Troch, Sie haben versucht, da irgendwie die Kurve zu kratzen, bei einer Materie, der alle zustimmen. Alle sind der Meinung, dass es sinnvoll ist, das Urheberrechtsgesetz so zu ändern, dass Menschen mit Sehbehin­derung leichter Zugang zu Werken haben. Da sind wir alle einig, dass das richtig ist, das ist eine Novelle, die umgesetzt wird. Und da jetzt die soziale Kälte oder ein Problem herbeizureden, zu sagen, dass Behinderte jetzt besonders beachtet werden müssen – ja, das tun wir ja!

Dieses Gesetz ist ja auch ein Zeichen dafür, dass wir das Richtige tun; auch in un­serem Regierungsprogramm ist das eindeutig festgehalten, und es gibt überhaupt kei­nerlei Anzeichen dafür, dass behinderte Menschen jetzt in irgendeiner Form schlechter behandelt werden als früher. Wir haben auch einen Minister, dem Behinderte selbst ja ein sehr großes Anliegen sind, unseren Minister Hofer. Also das ist wirklich sehr weit hergeholt, und ich finde es auch nicht in Ordnung, Herr Kollege Troch, dass Sie jetzt hier im Zusammenhang mit blinden Menschen plötzlich die soziale Kälte und Gewerk­schaftsthemen so groß hervorheben. Das passt einfach nicht, das passt eigentlich auch nicht zu Ihnen und Ihrer sonstigen Vorgangsweise. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Krist.)

Wahrscheinlich ist es aber derzeit so vorgegeben, bei jeder Rede irgendwie künstlich zum Thema Arbeitszeitflexibilisierung zu kommen; anders kann ich mir das nicht erklären.

Hier jedenfalls liegt eine sinnvolle Umsetzung einer Novelle einerseits vor, und ande­rerseits wird bei dieser Gelegenheit eben auch ermöglicht, dass Parlamentsreden nicht nur live oder sieben Tage lang angesehen werden können, sondern auf Dauer. Also insgesamt ist das eine sehr erfreuliche Änderung, und ich weiß, Sie stimmen eh zu, es war ja nur ein Versuch. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.09

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeord­neter Scherak. – Bitte.