Wirtschaftsfaktor ist? Danke schön! Man weiß, wo Sie mit Ihrer Beobachtungsgabe zu Hause sind! (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)
Wir wollen, dass ab 1.9.2018 dieses Gesetz Gültigkeit hat, damit sich die Menschen auch darauf einstellen, damit mit den Betrieben alles funktionieren wird. Die Unternehmer werden gut handeln, die Arbeitnehmer mit ihren Vertretungen in den Betrieben werden gut handeln. Und dass sich der ÖGB nicht freut, das ist unter Umständen etwas, was weniger die Arbeitnehmerinteressen betrifft, sondern nur die Frage der politischen Macht. Das werden die Menschen zu beurteilen haben. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Eines muss aufhören – weil Frau Kollegin Lueger bei der Anfrage an den Herrn Vizekanzler bezüglich der Arbeitszeitflexibilisierung gesagt hat, sie glaubt das nicht –: Ja, wir stoppen Ihre Glaubensphase und Ihre Glaubenskrise. Wir bieten ab 1.9.2018 die Tatsache, wir bieten die Wahrheit! (Beifall und Bravoruf bei der FPÖ sowie Beifall bei der ÖVP.)
10.52
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Loacker. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Gerald Loacker (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Geschätzte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Galerie! (Ruf: Das war gut! Recht hat er, der Rosenkranz! – Abg. Jarolim: Deswegen ist der Herr Rosenkranz nur mehr mit 60 Prozent gewählt worden! Ihnen rennen die eigenen Leute davon! – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten der FPÖ und des Abg. Jarolim.) – Ist jetzt einmal, Herr Kollege Jarolim, kurz Ruhe im Karton? (Beifall und Bravorufe bei ÖVP und FPÖ.)
Wir sehen hier im Hohen Haus ziemlich viele Taferl auf beiden Seiten, und wir sehen ziemlich wenig Hirnschmalz in der parlamentarischen Arbeit. (Ruf: Hallo?!) Jetzt stehe ich hier wirklich als überzeugter Befürworter der Arbeitszeitflexibilisierung, aber Sie machen es einem wirklich schwer. Sie schleudern am 14. Juni einen Entwurf daher, Sie schleudern am 29. Juni einen korrigierten Abänderungsantrag nach, und heute um 9.27 Uhr kriegen wir noch einen Abänderungsantrag. Okay, der war nicht mehr viel anders, aber gut. (Abg. Gudenus: Den hätten Sie auch machen können, den Antrag!) Daran sieht man, mit welcher Qualität Sie arbeiten, nämlich mit einer minderwertigen. Das Gesetz ist so schlecht gemacht, dass man tatsächlich glauben könnte, es wäre in den schwarzen und blauen Parlamentsklubs geschrieben worden (Abg. Belakowitsch: Aber hallo?!), und zwar in einer Woche, als Vizeklubdirektor Hartig Urlaub hatte; der hätte das nämlich vielleicht noch gekonnt. (Beifall bei den NEOS.)
Kommen wir zum Inhaltlichen! Also ich gehe davon aus, dass Sie als Parlamentarier Ihre Arbeit ernst nehmen, die Anträge genau lesen und sich überlegen, was Sie tun. Wir haben einen Antrag auf getrennte Abstimmung eingebracht, und zwar zur Frage, wie wir mit den Vollausnahmen aus dem Arbeitszeitgesetz umgehen. Ich sage Ihnen als langjähriger Personalleiter: Das, was Sie da machen, geht zu weit, und Sie sollten sich das überlegen! Kollege Keck hat einmal gesagt, der Loackerismus ist noch schlimmer als der Thatcherismus, und jetzt sage ich Ihnen: Das geht zu weit. Da sollten Sie ins Nachdenken kommen.
Wenn Sie die dritte Führungsebene vom Arbeitszeitgesetz voll ausnehmen, dann sieht man, dass tatsächlich die Industriellenvereinigung dieses Gesetz geschrieben hat. Natürlich, die dritte Führungsebene in der OMV, die dritte Führungsebene bei Böhler-Uddeholm oder bei der Voest, das sind wirklich Kapazunder – aber die dritte Führungs-
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