Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne Angstmache und ohne Übertreibungen über diese neuen Möglichkeiten auf – das ist ganz wichtig –, dann haben alle etwas davon. Es sind sowohl die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die einen Vorteil davon haben, als auch die Familien, der Wirtschaftsstandort und die Unternehmen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
12.24
Präsidentin Anneliese Kitzmüller: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Plakolm. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Claudia Plakolm (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Ministerinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein junger Elektromechaniker hat als geschickter Lehrling im Betrieb angefangen und wird deshalb gerne auf Montage geschickt. In drei Monaten wird er zum ersten Mal Vater. Wenn er auf Montage in Vorarlberg ist, möchte er lieber drei Tage intensiver und länger arbeiten, um dann einen Tag früher bei seiner Freundin – und bald auch bei seiner kleinen Familie – in Oberösterreich sein zu können. (Abg. Deimek: Genau, so ist das!)
Eine junge Softwareentwicklerin möchte aus dem Elternhaus ausziehen und sich eine Wohnung nehmen. Für die Einrichtung geht auf einen Schlag sehr viel Geld drauf, deswegen möchte sie Überstunden machen und Geld ansparen.
Ein Büroangestellter, der neben seinem Vollzeitjob Biologie studiert, möchte in den Ferien und in der Mitte des Semesters Überstunden aufbauen, um sich während der Prüfungsphasen oder für geblockte Kurse freinehmen zu können. Mehr Flexibilität bei der Arbeitszeit würde diese Arbeitnehmer wesentlich unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Da in den letzten Tagen von einigen Seiten – auch vom Rednerpult aus – gezielt verunsichert wurde und viele Fake News kursieren, möchte ich einiges klarstellen: Worum geht es bei unserem Antrag zur Arbeitszeitflexibilisierung? – Das Wichtigste zuerst: Der 8-Stunden-Tag und die 40-Stunden-Woche bleiben die Normalarbeitszeit. Zusätzlich ist es nun möglich, bis zu 12 Stunden am Tag zu arbeiten und seine Arbeitszeiten flexibel zu gestalten, und das mit garantierter Freiwilligkeit, denn mit der Nachschärfung unseres Antrages ist das auch im Gesetz geregelt. Da steht drinnen: „Es steht den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern frei, Überstunden nach § 7 und § 8 Abs. 1 und 2 ohne Angabe von Gründen abzulehnen“.
Und es geht noch weiter, denn die damit verbundenen Arbeitnehmerschutzrechte werden sogar mit einem Diskriminierungs- und Kündigungsschutz ausgebaut. (Abg. Knes: Ausgebaut werden sie? Ausgehebelt!) Wer die 11. und 12. Überstunde leistet, kann sich aussuchen, ob er mehr Geld ausbezahlt haben will oder ob er Freizeit beansprucht. Überstunden werden natürlich mit Zuschlägen bezahlt, das ist ganz selbstverständlich.
Vieles davon ist heute schon betriebliche Praxis. Man braucht nur in die großen Konzerne zu schauen – ÖBB, Voestalpine –, da gibt es bereits jetzt solche Betriebsvereinbarungen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Deimek und Keck.) Die flexibleren Arbeitszeiten, die wir heute beschließen, kommen vor allem den kleinen und mittleren Betrieben zugute. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) In kleineren Betrieben ist das Arbeitsklima wesentlich familiärer. Gerade in den KMUs werden die Mitarbeiter miteinbezogen, denn sie sind ja auch wesentlich für den Betriebserfolg verantwortlich; da sollte man auch einmal Danke sagen. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)
Auch der ehemalige Bundeskanzler Kern – der heute einmal überraschenderweise im Hohen Haus anwesend ist (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP – Zwischenrufe bei der
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