21.35

Abgeordneter Christian Hafenecker, MA (FPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Täg­lich grüßt das Murmeltier. Wir haben uns ja bereits im Juni ausführlich über diese Pro­blematik mit der 10-km/h-Annäherung an Kreuzungen auseinandergesetzt. Es hat, glaube ich, ein klares Votum dieses Hohen Hauses dazu gegeben. Ich verstehe nicht, warum dieser Antrag – damals noch mit Pilz, jetzt ohne Pilz – noch einmal eingebracht wird und warum sich jetzt etwas daran verändert haben soll.

Frau Kollegin Bißmann, wenn Ihnen jetzt ohne Fraktion fad ist und Sie nicht wissen, was Sie tun sollen, dann könnte ich Ihnen ja empfehlen: Vielleicht setzen Sie sich ein­mal für Schönwetter für Radfahrer ein, davon hätten sie wirklich etwas. Das wäre ein Antrag, den wir beim nächsten Mal sehr, sehr gerne diskutieren können.

Worum geht es jetzt im Kern der Sache? – Frau Kollegin Bißmann, ich habe es Ihnen schon letztes Mal von dieser Stelle aus erklärt. Sie wollen, dass sich Radfahrer schnel­ler als mit 10 km/h an Kreuzungen annähern können und dadurch den Verkehrsfluss der Radfahrer sozusagen verbessern. Ich habe Ihnen klipp und klar gesagt, diese Re­gelung dient dazu, dass Unfälle bei den verschiedenen Verkehren vermieden werden, und dazu, dass Radfahrer eben nicht von Autofahrern übersehen werden und das viel­leicht zu einer Kollision führt, bei der es schwere Verletzungen gibt.

Kollege Pewny wird dann vielleicht noch auf die Unfallstatistik in diesem Bereich ein­gehen. Das war in Wahrheit der Kern der Sache, über den wir vor wenigen Monaten hier diskutiert haben.

Liebe Frau Kollegin Bißmann, ich möchte Ihnen jetzt noch persönlich etwas mitgeben: Sie geißeln 182 Kollegen mit Ihren politischen Befindlichkeiten – Sie und Ihre Ex-Trup­pe, die Liste Pilz. Wir müssen alle Ausschüsse umstellen, nur damit Sie sich entspre­chend abgebildet sehen. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Sie sind, wie Kollege Nehammer heute schon gesagt hat, ganz offensichtlich sehr schmerzbefreit und quälen uns bei jedem Tagesordnungspunkt mit Ihren Ergüssen. Frau Kollegin Bißmann, bitte konzentrieren Sie sich aufs Wesentliche! (Abg. Kuntzl: Was geht das Sie an?) Wir haben in dieser Republik wirklich sehr, sehr viele wichtige Dinge zu erledigen und zu verbessern. Wir müssen den Scherbenhaufen wegräumen, den uns die Sozialdemokraten hinterlassen haben. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Der ist groß, sehr groß!)

Frau Kollegin Bißmann, meine Empfehlung an Sie: Nützen Sie die Zeit, die Sie jetzt von uns in Anspruch nehmen, dazu, mit Ihren 120 Radfahrerfreunden am besseren Wetter zu arbeiten, aber stehlen Sie nicht unsere Zeit! (Beifall bei der FPÖ und bei Ab­geordneten der ÖVP.)

21.37

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Krist. – Bitte.