10.40

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich werde das Thema Usancen zum Gegenstand meiner Ausführungen machen, weil das jetzt relativ gut zu den Ausführungen zur Geschäftsordnung des Kollegen passt. Es gibt in diesem Haus Usancen, die sich bewährt haben. Eine davon ist natürlich schon, dass der Minister oder die Ministerin, der oder die in der Fragestunde anwesend ist, anschließend auch die Dossiers bekommt, die dazugehören.

Es gibt aber auch andere Usancen, die man dann genauso einzuhalten hat. Sie wissen selbst, Herr Präsident, § 96 der Geschäftsordnung sagt beispielsweise, dass die Beantwortung einer Anfrage eine Dauer von 2 Minuten nicht übersteigen darf, und die Beantwortung einer Zusatzfrage soll die Dauer von 1 Minute nicht übersteigen. Das heißt nicht, dass die Zeit, die für die Beantwortung aufgewendet wird, immer drüber sein muss, sondern eher umgekehrt.

Usance ist es auch, dass Gesetze jenen Ausschüssen zugewiesen werden, in die sie gehören, also beispielsweise das Arbeitszeitgesetz dem Sozialausschuss.

Die Frage ist also: Halten wir uns generell weiter an diese Usancen oder nicht? Ich würde Sie schon darum bitten, wenn man sich an diese Usancen hält, dies überparteilich und nicht immer nur zugunsten der Regierungsparteien zu tun. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und Liste Pilz.)

10.41

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Gudenus. – Bitte.