16.33

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Herr Präsident! Lieber Niki Scherak, sehr geehrter Herr Dr. Scherak, ich habe natürlich in keiner Weise vorgehabt, ein Oppositionsrecht infrage zu stellen – in keiner Weise! Mir ist Demokratie, wie du weißt, ein äußerst wichtiges und wertvolles Gut. (Abg. Loacker: Ist das eine tatsächliche Berichtigung oder was?) Die Frage ist nur: Was ist wann wie dringlich? – Wir werden die Welt damit nicht ändern. (Abg. Loacker: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Morgen sind wir alle hier, nehme ich an, morgen ist Nationalfeiertag. (Rufe bei den NEOS: Wo ist die tatsächliche Berichtigung?) Die tatsächliche Berichtigung ist: Ich habe nur die Dringlichkeit nicht gesehen und zudem daran gedacht, dass die Parla­mentsmitarbeiter für morgen Vorbereitungen treffen müssen und deswegen heute in der Nacht arbeiten müssen statt jetzt. Das ist meine Berichtigung. – Danke schön. (Bei­fall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

16.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Efgani Dönmez. – Bitte.