16.33

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Herr Präsident! Lieber Niki Scherak, sehr geehrter Herr Dr. Scherak, ich habe natürlich in keiner Weise vorgehabt, ein Oppositionsrecht infrage zu stellen – in keiner Weise! Mir ist Demokratie, wie du weißt, ein äußerst wichtiges und wertvolles Gut. (Abg. Loacker: Ist das eine tatsächliche Berichtigung oder was?) Die Frage ist nur: Was ist wann wie dringlich? – Wir werden die Welt damit nicht ändern. (Abg. Loacker: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!)

Morgen sind wir alle hier, nehme ich an, morgen ist Nationalfeiertag. (Rufe bei den NEOS: Wo ist die tatsächliche Berichtigung?) Die tatsächliche Berichtigung ist: Ich habe nur die Dringlichkeit nicht gesehen und zudem daran gedacht, dass die Parlamentsmitarbeiter für morgen Vorbereitungen treffen müssen und deswegen heute in der Nacht arbeiten müssen statt jetzt. Das ist meine Berichtigung. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

16.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Efgani Dönmez. – Bitte.