17.49

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Wir haben es schon gehört: Österreich ist ein Land mit vielen innovativen Leuten, mit vielen innovativen Betrieben. Das macht uns in der ganzen Welt bekannt, und wir können stolz darauf sein. Das zeichnet sich auch in den Patenten ab. Die Patente sind jenes Gut, das die Welt einfach bereichert. Sie lassen unser Leben besser werden und die Wirtschaft laufen.

Sie sind natürlich – mein Vorredner hat es angesprochen – auch geistiges Eigentum. Eigentum gilt es in jeder Form zu schützen, so auch das geistige. Das ist essenziell. Es stärkt natürlich auch die Innovationskraft unseres Landes, unseres Österreichs.

Mit der vorliegenden Gesetzesnovelle schaffen wir Vereinfachungen, damit der Schutz der Innovationen und Erfindungen, der kreativen Leistungen und der anderen Formen des geistigen Eigentums einfacher wird.

Wir haben bereits eine Erleichterung durch die elektronische Einbringung, die diese günstiger macht. Was daraus an Einsparung übrig bleibt, soll beim Anwender ankom­men. Ich möchte natürlich auch noch hervorheben, dass gerade die Mitarbeiter und Mit­arbeiterinnen im Patentamt sehr gute Arbeit leisten, damit das auch vonstat­ten­gehen kann.

Nun noch zu den Details: Wir haben bereits derzeit bei elektronischer Einbringung von Markenanmeldungen einen Onlinebonus. Dieser soll jetzt auf alle anderen Bereiche, so auch auf Patentanmeldungen und verschiedene internationale Markenanmeldungen, ausgeweitet werden. Bis jetzt sind bei gleichlautenden Anträgen auf Namensänderun­gen Mehrfachgebühren zu zahlen; künftig wird nur mehr eine Gebühr fällig. Es wird die Patentamtsgebührenverordnung ersatzlos gestrichen. Das befreit die Menschen von einer doppelten Gebührenlast für schriftliche Ausfertigungen.

Ich denke, all das sind Maßnahmen, die uns auch im Bereich des E-Government und beim Abbau von Bürokratie und Hürden in diesem Bereich weiterbringen. Gleichzeitig haben wir einfach mehr Transparenz, und Österreich wird als Innovationsland attrak­tiver. Ich denke, es ist ein gutes Gesetz, das wir heute hier verabschieden. – Danke. (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

17.52

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich der Herr Bundesminister zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.