17.57

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundes­minis­ter! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Deimek hat das neue Marken­schutzgesetz eigentlich perfekt beschrieben – ein Spezialist für technische Angele­genheiten und Gesetzeserklärungen. Es war wirklich sehr gut. Dieses Gesetz ist es wert, unterstützt zu werden, und meine Fraktion wird es natürlich befürworten.

Werte Kolleginnen und Kollegen, Markenschutz und Patentschutz sind Indikatoren für die Innovationskraft eines Landes und dessen hellen Köpfe, sie können aber schwer ohne den Forschungs- und Technologiebericht, den wir vorhin besprochen haben, dis­kutiert werden, denn sie hängen miteinander zusammen, sind kommunizierende Gefäße. Deswegen würde ich gerne ein paar Sätze zum bereits beschlossenen und angenommenen Bericht verlieren.

Wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier sind ein Kontrollorgan. Es ist uns natürlich sehr wichtig – und nicht nur wichtig, sondern es ist auch unsere Aufgabe –, dass Forschungsgelder zielorientiert verwendet werden, um das Wirtschaftswachstum zu erhöhen, sodass infolgedessen auch Arbeitsplätze geschaffen werden.

Herr Bundesminister, die Rahmenbedingungen stimmen, Geld ist vorhanden. Die Konzepte für einen höheren Output kann man im Bericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung im Detail nachlesen. Leider hat dieser Bericht den Weg ins Plenum nicht gefunden.

Jetzt aber liegt es an Ihnen, Herr Bundesminister, die guten Ratschläge von den her­vorragenden Experten umzusetzen. (Abg. Stefan: ExpertInnen!) Jetzt muss man es irgendwann angehen. (Abg. Stefan: Ich habe gedacht, Sie wollen gendern? – Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.) – Sie wollten es gendern? – Tun Sie es!

Frau Kollegin Himmelbauer! Wir haben gemeinsam die Digitalisierung des Klassen­zim­mers beschlossen, auch organisiert – die Frau Ministerin hat es organisiert –, auch Geld war schon beschlossen. Ich weiß nicht, warum die Tablets nicht bis September in die Klassenzimmer gefunden haben. Sie haben genau ein Jahr Zeit gehabt. Ich dachte, es ist abgesagt – jetzt vernehme ich, es soll wieder kommen. Also an uns ist es nicht gelegen, dass es noch immer nicht passiert ist. – Danke. (Beifall und Bravoruf bei der SPÖ.)

18.00

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Christoph Stark zu Wort. – Bitte.