Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 11. Anfrage ist jene der Abgeordneten Theresia Niss. – Bitte.
Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Guten Morgen, Herr Minister! Um Österreich in eine gute Zukunft zu führen, gilt es, ein klares Ziel zu erreichen: Wir müssen Spitzenreiter in den Bereichen Forschung und Innovation werden. Um dorthin zu kommen und auch exzellente Forschungsarbeit leisten zu können, brauchen wir einerseits sicherlich die besten Köpfe, wir werden aber auch eine Art Marke Forschungsstandort Österreich brauchen, um uns im internationalen Wettbewerb, vor allem mit China und mit den USA, zu positionieren.
Meine Frage ist daher:
„Was unternehmen Sie im Bereich der Forschungs- und Technologieentwicklung, um an Innovationsdynamik zuzunehmen und näher an die Innovation Leader heranzurücken?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Der Innovation Leader kommt ja vom European Innovation Scoreboard – ich würde nicht immer alles glauben, was vom European Innovation Scoreboard kommt. Das ist ein Indikator, der sich aus 25 Einzelindikatoren zusammensetzt, und bei manchen dieser Einzelindikatoren kann man ruhig fragen: Was hat das mit Innovation zu tun?
Nichtsdestotrotz: Wir sollten, weil wir relativ viel an Forschungsinput haben, auch dafür sorgen, dass der Output entsprechend ist. Ich würde auch meinen, dass wir mit der Realisierung des FTI-Pakets, welches im Sommer auch noch als Ministerratsvortrag beschlossen wurde und im wesentlichen fünf Einzelmaßnahmen vorsieht, viel erreichen können – über das Forschungsfinanzierungsgesetz, über die Exzellenzinitiative, aber auch über die Betonung der dritten Mission in den Universitäten, die das auch dankbar aufnehmen und sagen: Ja, wir sind auch verantwortlich dafür, dass aus klugen Erkenntnissen möglicherweise auch so etwas wie marktfähige Produkte entstehen.
Also dieses allgemeine Bewusstsein, Forschung nicht nur um der Forschung willen, sondern Forschung auch mit Impact zu betreiben, dringt zunehmend durch, und das ist schon eine Maßnahme, die ich auch konkret über die LVs veranlasst habe.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sie haben schon den Ministerratsvortrag vom August angesprochen, die „Zukunftsoffensive für Forschung, Technologie und Innnovation“. Da gibt es wichtige Bereiche, wie das Forschungsfinanzierungsgesetz oder die Exzellenzinitiative, aber eine der fünf Säulen ist auch die FTI-Strategie.
Meine Frage dazu: Gibt es schon konkrete Pläne für eine künftige Strategie 2030 beziehungsweise den Erstellungsprozess?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Ja, der Erstellungsprozess mit den Ministerien, die daran beteiligt sind – im Wesentlichen BMVIT, BMDW und mein eigenes Haus –, ist im Laufen. Wir haben ja den FTI-Gipfel im Frühjahr geplant; dort sollen auch die nächsten strategischen Leitlinien formuliert und veröffentlicht werden.
Insgesamt muss ich sagen: Es ist beachtlich, dass sich diese Bundesregierung ganz klar zum Forschungsland Österreich bekennt, und zwar durch symbolhafte Handlungen, aber auch durch ganz konkrete Handlungen, wie eine versuchte und angestrebte Erhöhung der Budgets für die Grundlagen-, aber auch für die anwendungsorientierte Forschung.