15.06

Abgeordneter Mag. Thomas Drozda (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Der Dezember hat es an sich, dass man eben zur Bilanzziehung kommt. Eine Bilanzziehung haben ja Kanzler und Vizekanzler kürzlich gemacht, und die hat nicht enden wollende Danksagungen beinhaltet: Der Kanzler hat dem Vizekanzler gedankt, der Vizekanzler hat dem Kanzler gedankt. Ich wünschte, ich könnte mich hierher stellen und dem Bundesminister für Kunst und Kultur danken – das ist nur leider nicht möglich, und ich werde das auch begründen. (Ruf bei der ÖVP: Strengen Sie sich an!)

Ich bemühe mich sehr, und ich werde mich auch anstrengen, keine Sorge, aber ich werde versuchen, das Ganze sehr sachlich und nüchtern zu begründen und über die Aktivitäten des Kulturausschusses dieses Jahres zu berichten.

Wir hatten 37 Punkte. Ein Bericht wurde erledigt, elf Anträge abgelehnt, 20 Anträge vertagt. Vertagt wurde – einmal mehr – die „Optimierung der Organisationsstruktur der Österreichischen Bundesmuseen“, vertagt wurde „Freier Eintritt für Lehrlinge in den Bundesmuseen“ – was immer man dagegen haben kann –, vertagt wurde das „Maß­nahmenpaket“ der Bundesregierung „zur Beseitigung der Ungleichstellung von Frauen im österreichischen Film“, vertagt wurde „Maßnahmen zur Verhinderung von Macht­missbrauch und sexueller Gewalt in Kulturinstitutionen“, und vertagt wurde natürlich auch die „Vorlage eines Reformprogramms für das Bundesdenkmalamt“.

Angenommen wurde demgegenüber ein Antrag betreffend eine „für jeweils ein Jahr geltenden gemeinsamen Eintrittsmöglichkeit zu den Bundesmuseen und der Österreichischen Nationalbibliothek“. – Zu diesem Antrag ist in Form und Inhalt etwas zu sagen.

Zunächst zum Inhalt: Diese Karte soll 59 Euro kosten; sie ist auf einen einzigen Eintritt in jedem der acht Bundesmuseen beschränkt. Die Karte gilt nur im jeweiligen Haupthaus, sie gilt damit nicht im Unteren Belvedere, nicht im Belvedere 21 – die Liste könnte ich lange fortsetzen. Sie gilt vor allem auch nicht – und das finde ich besonders beschämend – im Haus der Geschichte. – Aber sei’s drum.

In dieser Frage gibt es eine ganze Reihe von herausragenden internationalen Beispielen: London, wo seit 2001 der Besuch der Dauerausstellungen kostenlos ist; oder Amsterdam, dort können Sie um 59 Euro, also um den gleichen Betrag der Wiener Karte, innerhalb eines Jahres 400 Museen besuchen, und zwar so oft Sie wollen. Das sind Beispiele für richtige und gute Kulturpolitik, ebenso wie der von uns vorgeschlagene und – erraten: vertagte – Antrag zum Museumssonntag, den ich als eigenständigen Antrag einmal mehr einbringen werde. Natürlich muss das politisch gewollt werden und finanziell abgegolten werden – im Unterschied zu dieser Karte, die jetzt vorliegt.

Abschließend aber noch etwas zur Form, lieber Herr Bundesminister, in der wir mit­einander umgehen. Ich zitiere da eine unverdächtige Zeugin aus den „Salzburger Nachrichten“ der vergangenen Woche – ich zitiere –:

„Das Verschweigen eines offenbar weit verhandelten Projekts im Kulturausschuss“ – bezogen auf die Museumskarte – „käme dem Verhöhnen der parlamentarischen Demokratie gleich.“ (Abg. Scherak: Na gut, da kennt er sich ja aus!) „Für ein Regierungsmitglied wäre das ein starkes Stück.“

Die Wahrheit ist, sie hat recht: Es war ein starkes Stück.

Du hast hier und heute die Gelegenheit, dich dafür zu entschuldigen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Steger: Scheinheiligkeit ...!)

15.10

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Großbauer ist zu Wort gemel­det. – Bitte.