10.42

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Ich möchte nur eines klarstellen, wenn wir jetzt schon in die Tiefen des Protokolls vordringen: In der ersten Fassung des Protokolls war kein Satz zum Thema Montag drinnen. Ich habe dann eine Korrektur vorgenommen, die besagt hat, Herr Klubobmann Rosenkranz habe zugesichert, dass der Entwurf am Montag kommt. (Abg. Rosenkranz: Wenn möglich! Wenn möglich! Von zusichern war nie die Rede!) Von Dienstag war nie die Rede, Herr Präsident! (Ah-Rufe und weitere Zwischenrufe bei der SPÖ. – Zwischen­rufe bei der FPÖ.)

Jetzt ersuche ich darum, die Sitzung zu unterbrechen, um zu besprechen, wie weiter fortgefahren wird. – Danke. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS. – Rufe bei der SPÖ: Herr Präsident!)

10.43

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf darauf aufmerksam machen, dass es keine Forderung nach einer Unterbrechung gibt. Ich werde diesem Ersuchen aber gerne nachkommen, damit wir eine kurze Stehpräsidiale abhalten können, und darf die  zu mir bitten.

Die Sitzung ist unterbrochen.

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(Die Sitzung wird um 10.43 Uhr unterbrochen und um 10.50 Uhr wieder aufge­nom­men.)

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf die unterbrochene Sitzung wieder aufnehmen.

Ich darf noch einmal erklären, warum ich mich zu den Ausführungen von Klubobfrau-Stellvertreter Leichtfried nicht geäußert habe: Ich habe das einfach zur Kenntnis genommen, hätte aber auch ganz klar formuliert, dass ich aufgrund der aktuellen Debatte – auch in der Medienöffentlichkeit – natürlich daran interessiert bin, dass das Parlament diese Debatte zeitnah durchführt. Ich hätte den Tagesordnungspunkt daher nicht von der Tagesordnung genommen. Ich werde mich aber selbstverständlich das nächste Mal erklären, wenn es darum geht, auf die Anmerkungen der Klubobleute und deren Stellvertreter zu reagieren.

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Ich darf nun fortfahren mit dem Bericht des Verfassungsausschusses über den Ge­meinsamen Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien betreffend EU Jahresvorschau 2019 gemäß Artikel 23f Absatz 2 B-VG (III-247/505 der Beilagen).

Ich darf noch einmal anmerken, dass auf eine mündliche Berichterstattung verzichtet wurde.

Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Schieder. – Bitte. (Abg. Rosenkranz: Noch einmal zur Geschäftsbehandlung!)

Herr Abgeordneter Rosenkranz zur Geschäftsbehandlung, bitte.