11.02

Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz (FPÖ): Frau Präsidentin! Im Sinne eines starken Parlaments, das über die wichtigen Dinge diskutieren sollte, werde ich es relativ kurz machen.

Die Klubdirektoren haben sich auf eine Tagesordnung geeinigt. Es war ursprünglich im Gespräch, dass wir, wenn zwei Volksbegehren – nämlich auch das Frauenvolks­begehren – im Rahmen dieser Parlamentstage abgehandelt werden sollten, einen dritten Tag brauchen. Auf Wunsch der Opposition ist es nicht dazu gekommen, man wollte noch mehr Zeit dafür haben. Dem sind wir nachgekommen, daher war die logische Konsequenz, auch für die Klubdirektorin der Liste JETZT, dass man den dritten Tag nicht brauchen wird.

Was aber war es denn in Wirklichkeit? – Kollege Zinggl hat geglaubt, dass jetzt die beste Fernsehzeit ist, denn die Erwerbstätigen in Österreich haben ja von 9 bis 17 Uhr nichts anderes zu tun, als an ihren Arbeitsplätzen – ob sie in der Stadt herumfahren und dort für Sauberkeit sorgen, ob der Polizist auf seinem Posten sitzt – Parlaments­debatten anzuschauen. Das ist ja das Hauptinteresse. (Heiterkeit der Abg. Winzig.)

Es ist wie eigentlich alles, was von der Liste JETZT kommt, vorgeschoben. Wenn sachliche Argumente ausgehen, dann hängt man sich an solchen Formalismen auf. Es ist darum gegangen, einmal den Nationalratspräsidenten anzupatzen, es ist darum gegangen, irgendwelche Anfragebeantwortungen zu thematisieren. Wenn die Liste JETZT sagt: Wir müssen auch die Arbeit im Wahlkreis machen!, dann ist das ja der Treppenwitz der Geschichte. – Das ist alles, was es dazu zu sagen gibt.

Kollege Leichtfried, vielleicht ist es schwierig, aber es war bereits zu Beginn der Sitzung, wo die Konzentration an sich noch besser sein sollte: Sie haben bei Ihrer Forderung nach einem Ordnungsruf für Ministerin Hartinger-Klein gesagt, die Ministerin hätte die Worte rot-grüne Schlepperei verwendet. – „Schlepperei“ hat sie nicht ein Mal in ihrer ganzen Rede gesagt, geschweige denn von irgendetwas anderem in dieser Richtung. Das heißt, Sie haben schon Freud’sche Verhörer, und das brauchen wir gar nicht. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.04

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Peter Pilz. – Bitte.