17.06

Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mag. Beate Hartinger-Klein: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werter Bundeskanzler! Kollege Moser! Hohes Haus! Zuerst muss ich mich bei Ihnen bedanken, Frau Kollegin Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner. Sie haben mir und der Regierung zum zweiten Mal die Möglichkeit gegeben, aufzuzeigen, welche Baustellen Sie hinterlassen haben und welchen Mut die Regierung hat, Reformen zu betreiben. (Beifall bei Abgeordneten von FPÖ und ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Drozda und Rendi-Wagner.)

Wenn ich mir Ihren Antrag anschaue: Da sind nicht einmal die Zahlen richtig. Sie sprechen nämlich von einem Eigenbeitrag von 500 bis 700 Millionen Euro. In der Pflegedienstleistungsstatistik 2017, die Sie ja auch kennen, stehen Beiträge von 1,4 Milliarden Euro. Also nicht einmal die Zahlen in Ihrem Antrag stimmen. (Abg. Rendi-Wagner: Das stimmt nicht! – Abg. Drozda: Das schreit nach einer tatsächlichen Berichtigung!)

Meine Damen und Herren, uns, mir speziell, ist es wichtig, die Gesamtheit zu betrach­ten, wenn wir das Thema Pflege hier diskutieren. Um die Gesamtheit zu betrachten, ist es wichtig, festzustellen, wer, wie, wo gepflegt wird. Das muss zuerst geklärt werden: die Qualität der Pflege und natürlich auch – Frau Kollegin Griss hat das als Einzige angesprochen – die Prävention. Das heißt, wir müssen schauen, dass die Menschen – wir werden immer älter – gesund älter werden. Auch da, sage ich einmal, sind Ver­säumnisse der ehemaligen SPÖ-Gesundheitsminister vorhanden, denn wir werden leider Gottes noch nicht gesund älter. Auch da ist anzusetzen, denn wenn wir gesund älter werden, brauchen wir die Pflege nicht.

Zur Frage, wo gepflegt wird: Das Credo lautet natürlich, mehr zu Hause und weniger stationär. Das heißt, dass wir hier natürlich auch entsprechende Maßnahmen setzen müssen.

Zur Frage, wie: Da geht es um die Pflege selbst, darum, welche Ausbildungen unsere Leute brauchen. Wir haben sehr viele qualifizierte Leute, von den Pflegeassistenten, Pflegefachassistenten, über Diplomierte Gesundheits- und Krankenpfleger, Sozial­helfer, Heimhelfer bis zu den in der 24-Stunden-Betreuung-Tätigen. Das heißt, wir haben schon sehr viel, um da auch eine quasi integrierte, entsprechende Versorgung darzulegen.

Ich habe bei dem Dialog, den wir vorige Woche geführt haben, der wirklich sehr viel abgedeckt hat und sehr breit aufgesetzt war – mir ist die breite Diskussion sehr, sehr wichtig –, Florence Nightingale zitiert. Florence Nightingale – für diejenigen, die mit der Pflege nicht so viel zu tun haben – war eine der größten Sozialreformerinnen, selbst Krankenschwester im englischsprachigen Raum. Sie hat schon gesagt: Für die Pflege ist eine spezielle, sage ich einmal, Berufung notwendig, eine Hingabe zu den Menschen. – Das hat natürlich so ein Pflegekonzept auch abzudecken. Wir wollen, dass unsere Menschen qualifiziert, mit Herz entsprechend gepflegt werden. Das muss unser Ziel sein.

All diese Themen sind zu lösen – wie eine Triagierung, sagt man in der Medizin, also sprich: mithilfe eines Assessments, um wirklich zu sehen, was der zu Pflegende braucht. Braucht er nur eine 24-Stunden-Betreuung? Braucht er eine Gesundheits- und Krankenpflege? In einem Assessment ist abzustimmen, was der Einzelne konkret braucht. Ich verwende hier den Begriff personalisierte Pflege – das Wort personalisiert kommt auch aus der Medizin –, das heißt auf den Einzelnen bezogen. Welchen Bedarf, welche Bedürfnisse hat der Einzelne? Das alles, meine Damen und Herren, ist zu klären, bevor ich die Frage der Finanzierung angehe.

Wie der Herr Bundeskanzler schon gesagt hat, schauen wir uns natürlich an, welche Pflegemodelle, Pflegekonzepte es im internationalen Bereich gibt. Ich bin für alles offen, aber eines ist auch klar: Wir wollen ein solidarisch finanziertes System, in welcher Form auch immer. Wir werden das genau analysieren, uns das genau an­schauen, aber eines ist sicher: Wir sichern die Pflege für alle Österreicherinnen und Österreicher nachhaltig. Die Pflege ist zukunftsfit und sicher. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

17.10

Präsidentin Doris Bures: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Klub­vorsitzende Dr.in Pamela Rendi-Wagner gemeldet. – Bitte.