22.22

Abgeordneter Wolfgang Zanger (FPÖ): Herr Präsident! Frau Präsidentin des Rech­nungshofes! Kollege Singer hat es schon ein bisschen beleuchtet: Es gibt im Einkom­mensbericht diese Tabelle mit den mittleren Bruttojahreseinkommen. Die fangen ganz oben mit den Beamten mit 56 000 Euro Jahreseinkommen, Medianeinkommen – die Hälfte verdient mehr, die Hälfte verdient weniger – an, 34 000 Euro brutto Jahresein­kommen sind es für die Vertragsbediensteten, 31 466 Euro für die Angestellten, und dann gibt es einen großen Sprung zu den Arbeitern mit 20 006 Euro brutto.

Das sind, wenn man sich das durchrechnet, auf ein Monatsgehalt umgelegt 1 429 Euro brutto im Monat. Das verdient also maximal die Hälfte der Arbeiter. Der Rest verdient darüber, aber die Hälfte verdient diesen Betrag oder weniger. Jetzt ist es natürlich so, dass sich daraus ein politischer Auftrag in zweierlei Hinsicht ableitet: Man kann einerseits das Brutto erhöhen, dafür sind die Gewerkschafter da drüben (in Richtung SPÖ) in den Kollektivvertragsverhandlungen verantwortlich, aber da passiert eh nichts außer große Sprüche klopfen und viele Unwahrheiten erzählen, vor allem jetzt, da die Arbeiterkammerwahlen stattfinden. Oder man kann als politischer Verantwortungs­träger wirklich etwas tun und schauen, dass für die Arbeiter, für die Fleißigen in diesem Land etwas mehr netto vom Brutto übrig bleibt.

Da möchte ich jetzt ansetzen, denn das tut diese Regierung. Eine der von Ihnen am meisten kritisierten Maßnahmen, die heuer zu greifen beginnt und die die Leute schon spüren, ist der Familienbonus Plus, der in diese Einkommenskategorie fällt. (Zwi­schen­rufe der Abgeordneten Knes und Heinisch-Hosek.)

Ja, ja, ja, passt schon. Wir haben uns das Ganze schon einmal durchgerechnet. Kol­lege Knes, dir wird jetzt bald einmal der Mund offen bleiben, denn eines sage ich dir jetzt schon: Gerade ihr Gewerkschafter seid in der letzten Zeit herumgerannt und habt gesagt, dieser Familienbonus Plus ist nichts anderes als eine Schimäre. (Abg. Heinisch-Hosek: Stimmt ja überhaupt nicht! Sie fantasieren!) Das, was da übrig bleiben soll, das wird euch nicht im Sackl bleiben. Das ist alles ein großer Schmäh der Regierung.

So, und jetzt, da die Ersten umgestellt oder zumindest beantragt haben, sich den Familienbonus Plus auszahlen zu lassen, kommen sie auf einmal drauf: Boah, da bleiben mir ja wirklich 125 Euro im Monat netto mehr übrig. Wieso haben mir denn meine Betriebsräte und Gewerkschafter erzählt, dass das nicht wahr ist? Da sage ich: Jetzt siehst du wenigstens einmal, was das für Beidl sind. Auf der anderen Seite sich hier herausstellen, wohl wissend, dass es anders ist, herziehen über diese tollen Maß­nahmen der Regierung und irgendeinen Blödsinn erzählen, der gar nicht stimmt. (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.)

Aber mittlerweile sind ja die Arbeiter Gott sei Dank nicht mehr das, was ihr glaubt. Die sind nicht blöd. Sie können rechnen, sie können schauen, sie können hinterfragen, und das tun auch sehr viele. (Abg. Heinisch-Hosek: Herr Präsident!) Darauf bin ich stolz und ich freue mich, wenn ich jetzt das Feedback von den Arbeitern in meiner Region höre, die sagen: Ihr tut endlich wirklich etwas für uns. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Wittmann: Was ist das für ein Vorsitz?)

22.25

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Griss. – Bitte.