23.41

Abgeordnete Angela Fichtinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Rech­nungshofpräsidentin! Ich darf ganz kurz auf den Rechnungshofbericht Nummer 2017/41 bezüglich Schulstandortkonzept im Bereich der allgemein bildenden Pflichtschulen in Oberösterreich und der Steiermark eingehen. Es handelt sich um eine sogenannte Follow-up-Überprüfung zur Umsetzung von Empfehlungen aus dem Jahr 2014.

Konkret gab der Rechnungshof dem Bundesministerium für Bildung fünf, dem Land Oberösterreich 13 und dem Land Steiermark zwölf Empfehlungen. Von diesen 30 Emp­fehlungen wurden 16 vollinhaltlich beziehungsweise teilweise umgesetzt. Der Rech­nungs­hof regt im Bereich des Bundesministeriums für Bildung an, die unterschied­lichen Voraussetzungen für die Schulerrichtung zu evaluieren, ebenso die Finanzie­rungsverantwortung betreffend Landeslehrpersonen zu reformieren und in einer Hand zu konzentrieren.

Auch die Vor- und Nachteile von Schulsprengeln seien umfassend zu beleuchten, genauso wie der Punkt Optimierung der Schulstandortstruktur von Volksschulen. Es geht dabei genau um Kleinstschulen mit weniger als 25 Schülern. Jeder Bürgermeister oder jede Bürgermeisterin weiß, was Veränderungen zum Beispiel beim Schulsprengel bedeuten und was es bedeutet, wenn in einer Gemeinde die Schule geschlossen wird.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin mir sicher, dass Sie mir zustimmen, wenn ich sage, dass Bildung nicht nur der Schlüssel für beruflichen Erfolg ist, sondern auch das gesellschaftliche Zusammenleben positiv beeinflusst. Es muss daher unser aller Auftrag sein, dass die Jüngsten in unserer Gesellschaft die besten Möglichkeiten vorfinden, egal, in welchem Bundesland. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der FPÖ.)

23.43

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Andreas Kollross. – Bitte.