16.25

Abgeordnete Claudia Plakolm (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz besonders bei diesem Tagesordnungspunkt: Liebe Jugendliche, die ihr die heutige Parlamentssitzung via Handy, vor dem Fernseher oder auch hier auf der Galerie verfolgt! Die Jugend ist nicht nur die Zukunft, sondern vielmehr die Gegenwart, und darum freut es mich ganz besonders, dass sich viele Schülerinnen und Schüler für ihre Zukunft engagieren und sie politisch mitgestalten.

Durch die enorme Beteiligung an den Klimademos in den letzten Wochen wurde ein starkes Bewusstsein für den Klimaschutz geschaffen. Der Klimawandel betrifft uns alle, aber in erster Linie die nächsten Generationen, die diese Situation nicht verursacht haben, aber damit werden umgehen müssen.

Wichtig ist, dass wir abseits der Streiks Maßnahmen setzen, die unser Klima und unsere Umwelt schützen. Diese Maßnahmen setzen nicht nur wir hier in der Politik, diese Maßnahmen kann auch jeder Einzelne von uns setzen. Jeder von uns trifft tagtäglich unzählige Entscheidungen, die Auswirkungen auf den Umweltschutz haben, und entscheidet sich jeden Tag für mehr oder weniger Klimaschutz. Kaufe ich Eier, Gemüse oder Fleisch beim regionalen Landwirt, oder sind mir Herkunft und Qualität einfach egal? Trenne ich meinen Müll ordentlich im Altstoffsammelzentrum oder sammle ich in erster Linie Restmüll? Fahre ich heute nach der Nationalratssitzung mit dem Auto nach Hause oder mit dem Zug? Vieles haben wir selbst in der Hand, jeder Einzelne hier herinnen. Wir können unseren Beitrag zu Umweltschutz und Klimaschutz leisten. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Bösch und Rauch.)

Unsere Regierung und ganz speziell unsere Bundesministerin Elisabeth Köstinger setzt viele politische Maßnahmen für den Klimaschutz. So wird Einwegplastik ab 2020 verboten und auch in der Steuerreform, die gerade erarbeitet wird, werden ökologische Anreize enthalten sein.

Mit der #mission 2030 hat die Bundesregierung die österreichische Klima- und Energiestrategie auf den Weg gebracht, und da ist es das Ziel, bis 2030 die CO₂-Emissionen um 36 Prozent zu reduzieren. 36 Prozent entsprechen einem Minus von 14 Millionen Tonnen CO₂. Weiters ist in dieser Strategie enthalten, dass wir den Anteil der E-Mobilität in Zukunft steigern und generell einen Umbau unseres Energiesystems andenken sollen. Wir möchten, dass wir aus den fossilen Brennstoffen aussteigen und diese durch erneuerbare Energiequellen ersetzen und damit unseren tagtäglichen Bedarf decken. Bereits jetzt ist Österreich Vorreiter in Europa, denn es stammen mehr als 70 Prozent unseres Stroms und rund 30 Prozent unseres Gesamtenergiebedarfs aus erneuerbaren Quellen.

Diese Woche im Ministerrat ist auch beschlossen worden, die Ökostromabgabe für einkommensschwache Haushalte zu streichen und unsere regionalen Biomasseanlagen auch in der Zukunft zu erhalten, zu sichern. Danke schön, liebe Elli, für deinen Einsatz in diesem Bereich! Nachdem der Bundesrat da keine Mehrheit zusammengebracht hat, ist die Bundesregierung konsequent vorgegangen und unterstützt unsere regionale Wertschöpfung mit dem Erhalt der Biomasseanlagen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Gudenus und Rauch. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Gerade weil die nächsten Generationen beim Thema Klima- und Umweltschutz entscheidend sind, müssen wir auch im Bereich der Bildung für eine nachhaltige Zukunft gerüstet sein und da Bewusstsein schaffen. Da ist es, glaube ich, ganz wichtig, dass wir auch einen Klimaschwerpunkt an unseren Schulen setzen. Es ist ebenso in der #mission 2030 festgehalten, diesen Klimaschwerpunkt in unseren Lehrplänen zu verankern.

Als kommende Generation haben wir die Zukunft klar im Blick. Unser Horizont endet nicht im Heute, und daher nehmen wir Nachhaltigkeit in allen Bereichen ernst: vom ausgeglichenen Budget, das wir hier herinnen beschlossen haben, über den Umgang mit unseren Ressourcen bis zur Verantwortung gegenüber den nächsten Generationen.

Der konsequente Schutz unserer Böden, unserer Luft und unseres Wassers hat für uns aus Liebe zu dem Land, in dem wir leben, höchste Priorität. Für uns sind Klimaschutz und eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung keine Gegensätze, sondern zwei Seiten derselben Medaille. In diesem Sinne freue ich mich auf die weitere Zusammenarbeit für den Umweltschutz, für den Klimaschutz in Österreich und danke für die Beteiligung an dieser Diskussion. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

16.29

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Duzdar. – Bitte.