18.53

Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Bundeskanzleramt Mag. Dr. Juliane Bogner-Strauß: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte nur auf zwei Punkte eingehen.

Noch einmal zu den parlamentarischen Anfragen, die wir wirklich versuchen, nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten – wie es unsere Pflicht ist und wie es Ihr Recht ist. Aber ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir manchmal dieselbe Anfrage innerhalb von zwei Monaten mehrmals bekommen – da könnte ich jetzt eine Unmenge von Fragen aufzeigen –, und da frage ich mich schon, ob Sie darauf abzielen, dass wir unsere Zeit immer wieder mit gleichen Anfragen verbringen müssen. Es kommen immer wieder dieselben Fragen. (Abg. Pilz: Das ist eine Frechheit!) – Na, da kann ich Ihnen einige Beispiele zeigen, wo wir immer wieder darauf hinweisen, dass das bereits in vorhergehenden parlamentarischen Anfragen beantwortet wurde. (Zwischenrufe der Abgeordneten Holzinger-Vogtenhuber, Zinggl und Meinl-Reisinger.)

Aber das ist heute nicht das Thema. In unserer Kurzdebatte ging es um das Pensionssplitting, und dazu möchte ich eine Klarstellung machen. Herr Loacker, Sie haben gesagt, das freiwillige Pensionssplitting kann nur in Anspruch genommen werden, wenn eine Person nicht arbeitet. Und Frau Kollegin Heinisch-Hosek, Sie haben das als Argument gegen das Pensionssplitting verwendet, um nämlich zu sagen, wir wollen nicht, dass eine der betreuenden Personen oder Elternteile zu Hause bleibt. Das stimmt überhaupt nicht, es ist definitiv so, dass beide Elternteile einer Arbeit nachgehen können und dann einfach die Gutschrift auf die Person abgestellt wird, die weniger Erwerbstätigkeit hat. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) – Natürlich, schauen Sie auf die Folder und Flyer und die Informationen der Pensionsversicherungsanstalt. Es ist überhaupt kein Thema, es können beide Elternteile einem Erwerb nachgehen.

Das wollte ich jetzt zur Klarstellung sagen, da immer wieder, und auch schon in den Ausschüssen, die Behauptung kommt, das geht doch nur, wenn eine Person nicht arbeitet. Und so ist es nicht. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)

18.55

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet, damit ist diese Debatte geschlossen.