21.21

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Ich möchte mich für die sachliche und offensichtlich auf einen Konsens hinauslaufende Diskussion über eine langwierige Fragestellung, die wir jetzt, glaube ich, zu einem Ende führen können, bedanken.

Es geht in der Tat um Klarheit den Eltern gegenüber. Klarheit ist für mich auch noch ein Stichwort, Herr Kovacevic, um Ihnen das zu sagen: Wir bieten klarerweise im BIG an, dass Mittel für die Ferienbetreuung abzurufen sind. Wir haben im BIG extra auch die Herbstferien expressis verbis erwähnt, damit das klar ist. Hier sind von den Gemeinden über die Länder Mittel abrufbar. Die Gemeinden müssen es klarerweise machen, müssen es auch freiwillig machen. Man kann die Gemeinden nicht dazu verpflichten, dass sie das tun, aber das Incentive, dass die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden, ist da.

Ich denke, es ist insgesamt eine gute Regelung, ein gutes Paket und in zwei Jahren oder in einem Jahr wird man wahrscheinlich sagen: Warum haben wir darüber überhaupt so lange diskutiert? (Beifall bei ÖVP und FPÖ.)

21.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schandor. – Bitte.