10.59

Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Sehr geehrter Herr Hofer! Es gilt das, was ich vorhin gesagt habe. Sie sind beschämt durch das, was man im Ibizavideo sieht, stehen mit dem Rücken zur Wand und patzen alle an.

Ich berichtige tatsächlich, dass wir NEOS – denn Sie haben einen Zusammenhang mit NEOS hergestellt – innerhalb der ALDE massiv dagegen aufgetreten sind, dass diese Spenden angenommen werden. (Abg. Hofer: Geh bitte, das ist keine tatsächliche Berichtigung!) Die ALDE-Kommissarin Vestager hat – offensichtlich haben die Spenden nicht gewirkt – sich massiv (Zwischenrufe bei der FPÖ) für den Wettbewerb und gegen Google, Facebook und Co eingesetzt und die ALDE nimmt zukünftig keine Spenden mehr von Unternehmen an. (Abg. Hofer: Sehr schwach! – Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und NEOS.)

11.00

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Moser. – Bitte.