22.33
Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Kollege Kollross, es ist schon spannend: 2014 bis 2017 war die SPÖ – und damit auch du – in der Regierung (Zwischenruf der Abg. Duzdar – weitere Zwischenrufe bei der SPÖ); ich schätze einmal, du warst einfach zu langsam, um deinen Antrag durchzubringen; aber das soll sich jetzt ja ändern, nicht? (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ich finde es nur bedauerlich, dass man auch bei einem sehr positiven Thema den Wahlkampf nicht draußen lassen kann und er hereinschwappen muss; aber es soll so sein.
Ich möchte, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, bei Kollegen Lettenbichler anschließen, nicht was seine Abschiedsrede anlangt, sondern bei seinem Einstieg. Er hat am Beginn seiner Rede gesagt, das sei heute ein Freudentag – dem schließe ich mich vollinhaltlich an (Zwischenrufe bei der SPÖ): Es ist ein Freudentag, weil uns heute wirklich etwas gelingt. Ich war vor Kurzem in einer Diskussion mit rund 70 Schülerinnen und Schülern des BG/BRG Gleisdorf, und in dieser Diskussion hat man zu jeder Zeit gemerkt, welches Thema in der Prioritätenliste der jungen Menschen ganz oben steht: Das ist der Klimaschutz; und die jungen Menschen erwarten von uns, dass wir konkrete Maßnahmen setzen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ich heute dabei sein kann und darf, wenn es zu einem Allparteienbeschluss kommt, der etwas in die konkrete Umsetzung bringt. Wir schaffen heute wirklich einen neuen Maßstab in Sachen Klimaschutz und erneuerbarer Energie, und ich bin wirklich froh, hier dabei sein zu können. (Beifall bei der ÖVP.)
Die Zahlen wurden genannt: Die Windkraft profitiert am meisten, aber auch die Biomasse und die Photovoltaik. Lassen Sie mich die Zahlen an zwei Beispielen festmachen! Was bedeutet der Ausbau der Photovoltaik, liebe Kolleginnen und Kollegen? – Durch die Fördermittel gelingt es beziehungsweise kann es gelingen, dass wir in Österreich pro Jahr – pro Jahr! – Kollektoren auf einer Fläche im Ausmaß von 95 Fußballfeldern bauen können. 95 Fußballfelder Photovoltaikfläche, das ist ein Riesenschub in Sachen erneuerbarer Energie. Natürlich sollten die Kollektoren auf bereits bestehenden Dachflächen montiert werden, um nicht unnötig Boden zu versiegeln. Ich freue mich aber, der jungen Generation sagen zu können: Liebe Leute, schaut her, da passiert ganz konkret etwas! (Beifall bei der ÖVP.)
Auch bei der Biomasse tut sich etwas, es ist bereits erwähnt worden; auch in meinem Bezirk gibt es ein Biogaskraftwerk, das vor dem Aus gestanden wäre. Dieses Werk wird jetzt weitergeführt, und das ist nicht nur ein Signal in Sachen erneuerbarer Energie, das ist auch ein Signal in Sachen Regionalität, weil diese Energie regional erzeugt wird und regional Haushalte und Menschen versorgt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist ein hocherfreulicher Tag und eine hocherfreuliche Maßnahme.
Ich möchte mich an dieser Stelle aber auch noch einmal bei Josef Lettenbichler bedanken, der da, glaube ich, viel Herzblut hineingelegt hat, aber auch bei Elisabeth Köstinger, die in den 17 Monaten als Ministerin wichtige Weichen gestellt hat. Liebe Elisabeth, ich hoffe, dass wir diese Weichen ab dem 29. September weiter stellen können und das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz dann raschest über die Bühne bringen werden. Ich freue mich, wenn auch da alle Parteien zustimmen werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
22.37
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist die Frau Bundesministerin. – Sie haben das Wort.