Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Dienstag, 11. Mai 2021, 12 Uhr
Dachfoyer (Hofburg)
Tagesordnung
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1.) |
Bericht nach § 3 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Errichtung des COVID-19-Krisenbewältigungsfonds für März 2020 bis März 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit (III-303 d.B.) |
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2.) |
Bericht gemäß § 13 Abs. 1a des Bundesgesetzes über die Finanzierung der Arbeitsmarktpolitik (Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz – AMPFG) für das Jahr 2020 sowie das erste Quartal 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Arbeit (III-304 d.B.) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines "Corona-Beschäftigungsbonus" (1541/A(E)) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktion 40.000 (1346/A(E)) (Wiederaufnahme der am 17. März 2021 vertagten Verhandlungen) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktion 100.000 gegen die Corona-Langzeitarbeitslosigkeit (1485/A(E)) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der aktiven Arbeitsmarktpolitik und Umsetzung der OECD Empfehlungen "Going for Growth" (1506/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen am Arbeitsmarkt – Maßnahmenpaket zur Krisenbewältigung (1546/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mehr Treffsicherheit bei Bildungskarenz (120/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung (1539/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Finanzierung von Golf- und Jachtklubmitgliedschaften mit Kammerbeiträgen der Zwangsmitglieder (1553/A(E)) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der vollständigen Kammerrechnungsabschlüsse (314/A(E)) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klarstellung der Rechtslage betreffend Schutzmaßnahmen für Pflegepersonal in Pflegeeinrichtungen (1538/A(E)) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserungen für die Pflege- und Gesundheitsberufe bei der Schwerarbeitspension (1570/A(E)) |
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz geändert wird (1547/A) |
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung der Änderungsrichtlinien zur Karzinogene Richtlinie in nationales Recht sowie Erarbeitung einer nationalen Strategie zum besseren Schutz vor gefährlichen Stoffen am Arbeitsplatz (1166/A(E)) |
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung der Berufskrankheitenliste (1217/A(E)) (Wiederaufnahme der am 13. April 2021 vertagten Verhandlungen) |
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17.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung in Österreich (1484/A(E)) |
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18.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege (1526/A(E)) |
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19.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Ausbau der Mobilitätsförderung für Menschen mit Behinderungen (1527/A(E)) |
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20.) |
Antrag der Abgeordneten Heike Grebien, Kira Grünberg, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Schaffung entsprechender One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderungen" (1545/A(E)) |
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21.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einmahnung gestundeter Sozialversicherungsbeiträge bei Unternehmen sofort beenden (1244/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. Februar 2021 vertagten Verhandlungen) |
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22.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufschub des Endes der gesetzlichen Corona-Kreditstundungen (1403/A(E)) |
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23.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Diskriminierung von Covid19-Ungeimpften (1365/A(E)) (Wiederaufnahme der am 13. April 2021 vertagten Verhandlungen) |
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24.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leichterer Zugang für die Wissenschaft und Forschung zu Registerdaten (948/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
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25.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung der anonymisierten Pensionskontodaten für die Wissenschaft (667/A(E)) |
Wien, 2021 05 07
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Obmann |
Aviso
Der Bundesminister für Arbeit und der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 3 bis 7, 10 und 11, 12 bis 14, 15 und 16, 17 bis 20 sowie 21 und 22 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Donnerstag, den 1. Juli 2021, um 12 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.