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Ausschuss für Arbeit und Soziales

Übersicht

Im Ausschuss für Arbeit und Soziales werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich auf Arbeits- und Sozialrecht beziehen, behandelt. Das umfasst neben der Beschäftigung Pensions-, Kranken- und Unfallversicherung sowie Arbeitslosenversicherung. Auch Regelungen und Förderungen für Menschen mit Behinderung und pflegebedürftige Personen werden vom Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt.

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Ausschussentschließungsanträge

Ausschussbegutachtungen beschlossen

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 16.01.2020)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
16.01.2020 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
16.01.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Bundesminister Rudolf Anschober bekennt sich zur öffentlichen Verantwortung in der Pflegefrage Nr. 34/2020
16.01.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Sozialausschuss würdigt Tätigkeit der Behindertenanwaltschaft und unterstreicht Bedeutung des freiwilligen Engagements Nr. 35/2020
16.01.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Sozialausschuss diskutiert über Sozialhilfe und abschlagsfreie Frühpension Nr. 36/2020
16.01.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: ÖVP und Grüne wollen Einbeziehung von Häftlingen in die Krankenversicherung prüfen Nr. 37/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2018 (III-69 d.B.)
TOP 3 3. Freiwilligenbericht (III-85 d.B.)
TOP 4 armutsvermeidende Mindestsicherung (139/A(E))
TOP 5 Ausführungsgesetze zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz und Adaptierung des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes (173/A(E))
TOP 6 Bundesverfassungsgesetz über die Prinzipien der gesetzlichen Pensionsversicherung (140/A)
In der Sitzung vom 16. Jänner 2020 vertagt!
16.01.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"
16.01.2020 Ausschussbegutachtung für Ausschussantrag 1/AUA
16.01.2020 Beschlussfassung auf Veröffentlichung der im Rahmen des "Ausschussbegutachtungsverfahren" eingelangten Stellungnahmen im Intranet
TOP 7 abschlagsfreie Pensionen mit 540 Beitragsmonaten (194/A(E))
In der Sitzung vom 16. Jänner 2020 vertagt!
TOP 8 faire Pensionen für Frauen (201/A(E))
In der Sitzung vom 16. Jänner 2020 vertagt!
TOP 9 Retten wir das Pensionssystem und die Zukunftschancen unserer Kinder (180/A(E))
In der Sitzung vom 16. Jänner 2020 vertagt!
TOP 10 Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz und Bauern-Sozialversicherungsgesetz (187/A)
In der Sitzung vom 16. Jänner 2020 vertagt!
TOP 11 finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege (146/A(E))
TOP 12 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (200/A)
In der Sitzung vom 16. Jänner 2020 vertagt!
TOP 13 Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung (150/A(E))
TOP 14 Erhaltung des österreichischen Tabakmonopols und fairer Nichtraucherschutz für unsere heimische Gastronomie (147/A(E))
Schließen
11.12.2019 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
11.12.2019 Konstituierung
Schließen
11.12.2019 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

In diesem Ausschuss wurden keine Beschlüsse gefasst.