Arbeitslosenversicherungsgesetz, Änderung (352 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

49. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

50. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

50. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten August Wöginger und Mag. Markus Koza auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales (173/GO)
angenommen
Dafür: V, G. Dagegen: S, F, N

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Fristsetzung für Berichterstattung: 22.09.2020

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 364 d.B.

Auf der Tagesordnung der 51. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

51. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen (AA-78)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

51. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

51. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, F, G, N))

51. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 122/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 19.11.2020)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10416/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 912. Sitzung

912. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Dipl. Ing. Andrea Holzner

912. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

912. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

912. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Horst Schachner, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Unterstützung für Arbeitslose (397/UEA-BR/2020)
angenommen (325/E-BR/2020)
mehrstimmig

912. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Ing. Bernhard Rösch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Nettoersatzrate beim Bezug des Arbeitslosengeldes (COVID-19-Maßnahme) (398/UEA-BR/2020)
angenommen (326/E-BR/2020)
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 122/BNR