Arbeitslosenversicherungsgesetz, Änderung (1238/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

79. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

80. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 647 d.B.

Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

85. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend System der sozialen Absicherung (462/UEA)
abgelehnt
Dafür: N. Dagegen: V, S, F, G

85. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Ernst Gödl, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen (AA-125)
angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Getrennte Abstimmung (teils einstimmig, teils mehrstimmig (dafür: V, S, F, G))

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

Beschluss im Nationalrat 226/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 23.04.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Änderungen gegenüber dem Gesetzentwurf in der Fassung des Nationalrat-Ausschussberichtes (10546/BR d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 10566/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 923. Sitzung

923. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Ernest Schwindsackl

923. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

923. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Stefan Zaggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung (442/UEA-BR/2021)
angenommen (336/E-BR/2021)
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, A

923. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: A

Beschluss im Bundesrat 226/BNR