Kriegsopferversorgungsgesetz, Opferfürsorgegesetz u.a., Änderung (3013/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

185. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

186. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 32. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1825 d.B.

Auf der Tagesordnung der 189. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

189. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G, N. Dagegen: S

189. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G, N. Dagegen: S

Beschluss im Nationalrat 667/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 10.02.2023)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 11. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 11140/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 948. Sitzung

948. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

948. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

948. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, F, G, A. Dagegen: S

948. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Korinna Schumann, MMag. Dr. Karl-Arthur Arlamovsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewalt gegen Frauen - Forderung einer einheitlichen Definition des Begriffs "Femizid" zur verbesserten kriminalsatistischen Erfassung und Prävention von geschlechtsmotivierten Frauenmorden (613/UEA-BR/2022)
abgelehnt
Dafür: S, F, A. Dagegen: V, G

Beschluss im Bundesrat 667/BNR