Bundespflegegeldgesetz, Änderung (3237/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

202. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

203. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 35. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 2040 d.B.

Auf der Tagesordnung der 215. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

215. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regierung muss endlich Blockadehaltung im Kampf gegen die Teuerung aufgeben! (1059/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, N

215. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

215. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

Beschluss im Nationalrat 741/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.07.2023)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 11243/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 954. Sitzung

954. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Simone Jagl

954. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

954. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, A

Beschluss im Bundesrat 741/BNR