Donnerstag, 3. November 2022, 11 Uhr
Großer Redoutensaal
Neu gereihte Tagesordnung
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Betreff |
1.) |
Volksbegehren "Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen!" (1628 d.B.) (Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen) |
2.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz – AVRAG geändert wird (2735/A) |
3.) |
Antrag der Abgeordneten Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz geändert wird (2127/A) (Wiederaufnahme der am 16. März 2022 vertagten Verhandlungen) |
4.) |
Antrag der Abgeordneten Rainer Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen die Armutsgefahr von arbeitslosen Menschen und deren Familien (2846/A(E)) |
5.) |
Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Start des Pflegestipendiums bereits mit 1. September 2022 (2505/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen) |
6.) |
Bericht des Anwalts für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung über die Tätigkeit im Jahr 2021, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-742 d.B.) |
7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen (2635/A(E)) (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
8.) |
Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Mag. Verena Nussbaum, Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesbehindertengesetz geändert wird (2853/A) |
9.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Ausbau der Mobilitätsförderung für Menschen mit Behinderungen (1527/A(E)) (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
10.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung entsprechender One-Stop-Shops für Menschen mit Behinderungen (1629/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen) |
11.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Persönliche Assistenz für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen (1846/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen) |
12.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Energiepreisbremse für Menschen mit besonderen Bedürfnissen (2808/A(E)) (Wiederaufnahme der am 27. September 2022 vertagten Verhandlungen) |
13.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit (2424/A(E)) (Wiederaufnahme der am 30. Juni 2022 vertagten Verhandlungen) |
14.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege (1526/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen) |
15.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bundesgenossenschaft für Pflege und Betreuung (1827/A(E)) |
16.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegemodell Kärnten als Vorbild für Österreich (1945/A(E)) (Wiederaufnahme der am 12. Mai 2022 vertagten Verhandlungen) |
17.) |
Antrag der Abgeordneten Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird (2634/A) |
18.) |
Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenanalyse Pflege (2700/A(E)) |
19.) |
Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Berücksichtigung des Behindertenbereichs in der Pflegereform (2698/A(E)) |
20.) |
Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung (222/A(E)) |
21.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung und Ausbau einer psychologischen Versorgung als Kassenleistung (1839/A(E)) (Wiederaufnahme der am 3. Februar 2022 vertagten Verhandlungen) |
22.) |
Antrag der Abgeordneten Peter Schmiedlechner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ersatzlose Streichung des fiktiven Ausgedinges (781/A(E)) (Wiederaufnahme der am 6. Oktober 2020 vertagten Verhandlungen) |
23.) |
Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sprachliche Anpassung der Ihr Ressort betreffenden Gesetze (2848/A(E)) |
24.) |
Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausgestaltung des Schulstartpakets (2691/A(E)) |
Wien, 2022 11 02
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Obmann |
Aviso
Der Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft sowie der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist in Aussicht genommen, zum Tagesordnungspunkt 1 ein öffentliches Experten-Hearing abzuhalten.
Die Beratungen zum Tagesordnungspunkt 1 werden in der Mediathek auf der Parlamentswebsite öffentlich übertragen. Der Livestream findet sich unter folgendem Link: https://www.parlament.gv.at/MEDIA/
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 7 bis 12 sowie 13 bis 19 jeweils unter einem zu verhandeln.
Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Dienstag, den 29. November 2022, um 11 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.