Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz, Änderung (3547/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

228. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

229. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 37. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 2187 d.B.

Auf der Tagesordnung der 230. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

230. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenlawine stoppen – Entlastung für Österreich (1097/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

230. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

230. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, N

Beschluss im Nationalrat 800/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 16.11.2023)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 11304/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 958. Sitzung

958. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Claudia Hauschildt-Buschberger

958. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

958. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Günter Pröller, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenlawine stoppen - Entlastung für Österreich (661/UEA-BR/2023)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, A

958. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Dafür: V, F, G. Dagegen: S, A

Beschluss im Bundesrat 800/BNR