Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung (1/BI)

Verhandlungsgegenstand gem. § 21 Abs. 1a GOG

1. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (37/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Amt der Salzburger Landesregierung; Landesamtsdirektion - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von VertretungsNetz; Erwachsenenvertretung, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung - angenommen

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BIZEPS; Zentrum für Selbstbestimmtes Leben; Behindertenberatungszentrum - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"

Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (64/AUA)

Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Unabhängiger Monitoringausschuss zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen - angenommen

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Ersuchen an den Präsidenten um Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (401 d.B.)

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

55. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen erfolgten Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 791 d.B.

Auf der Tagesordnung der 58. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

58. Sitzung des Nationalrates: Debatte

58. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Auf der Tagesordnung der 99. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

99. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf Kenntnisnahme angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -