Geänderte Beginnzeit
sowie
Lokaländerung
Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 9. Juni 2021, 13.30 Uhr (anstelle 13 Uhr)
Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)[1]
(anstelle Großer Prunksaal (1. OG Stubenring))
Tagesordnung
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1.) |
Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 und das Arbeitsmarktservicegesetz geändert werden (1659/A) |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Tanja Graf, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Landarbeitsgesetz 2021 und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert werden (1698/A) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung (1539/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977 geändert wird (1436/A) (Wiederaufnahme der am 13. April 2021 vertagten Verhandlungen) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Tanja Graf, Alois Stöger, diplômé, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz geändert wird (1667/A) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktion 100.000 gegen die Corona-Langzeitarbeitslosigkeit (1682/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussteuerungssystem des ÖVP-Wirtschaftsbundes gegen Arbeitslosen in Österreich in Zeiten der Corona-Arbeitsmarktkrise (1672/A(E)) |
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Job Offensive Neustart: Eingliederungsbeihilfe (1601/A(E)) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Joboffensive Neustart: Weiterbildung neu denken (1602/A(E)) |
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10.) |
Antrag der Abgeordneten Bettina Zopf, Barbara Neßler, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird (1652/A) |
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rolle des Arbeitsministeriums in der Causa "Hygiene Austria" (1438/A(E)) (Wiederaufnahme der am 13. April 2021 vertagten Verhandlungen) |
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Rebecca Kirchbaumer, Mag. Markus Koza, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über eine COVID-19 Förderung für betriebliche Testungen (Betriebliches Testungs-Gesetz – BTG) geändert wird (1668/A) |
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13.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen (1255/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. Februar 2021 vertagten Verhandlungen) |
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14.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Keine Diskriminierung von Covid19-Ungeimpften (1365/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen) |
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15.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Leichterer Zugang für die Wissenschaft und Forschung zu Registerdaten (948/A(E)) (Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen) |
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16.) |
Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend die grob fahrlässige Vernachlässigung einer umfassenden Pflegereform (1167/A(E)) |
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17.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verantwortung und Würde für die Terroropfer (1571/A(E)) |
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18.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datensatz für Luxuspensionen (1230/A(E)) |
Wien, 2021 06 08
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Obmann |
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Aviso
Der Bundesminister für Arbeit und der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 9 sowie 13 und 14 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, diese Sitzung bis 16 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales ist für Donnerstag, den 1. Juli 2021, um 12 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.