Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

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Betreff

 1.)

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz geändert wird (GuKG-Novelle 2022) (2653/A)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterverordnung von Heilmitteln (2256/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Start des Pflegestipendiums bereits mit 1. September 2022 (2505/A(E))

(Wiederaufnahme der am 28. Juni 2022 vertagten Verhandlungen)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klarstellung der Rechtslage betreffend Schutzmaßnahmen für Pflegepersonal in Pflegeeinrichtungen (1538/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Februar 2022 vertagten Verhandlungen)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflege und Betreuung ist Schwer(st)arbeit (2424/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Mai 2022 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über einen Zweckzuschuss an die Länder für die Jahre 2022 bis 2025 zur Attraktivierung der Ausbildung von Pflegeberufen (Pflegeausbildungs-Zweckzuschussgesetz – PAusbZG) erlassen wird (2654/A)

 7.)

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundespflegegeldgesetz geändert wird (2655/A)

 8.)

Antrag der Abgeordneten August Wöginger, Sigrid Maurer, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über einen Zweckzuschuss an die Länder für die Jahre 2022 und 2023 für die Erhöhung des Entgelts in der Pflege (Entgelterhöhungs-Zweckzuschussgesetz – EEZG) erlassen wird (2656/A)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Pflegeoffensive sofort in Angriff nehmen (2349/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Mai 2022 vertagten Verhandlungen)

 10.)

Antrag der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung der Übergangspflege (2339/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Mai 2022 vertagten Verhandlungen)

 11.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenanalyse Pflege (2478/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Mai 2022 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lohn- und Sozialversicherungspflicht statt Taschengeld in Behindertenwerkstätten (381/A(E))

(Wiederaufnahme der am 13. April 2021 vertagten Verhandlungen)

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer bundesweit einheitlichen Definition von begünstigt Behinderten zum niederschwelligen Zugang für die Unterstützung der persönlichen Mobilität im öffentlichen Verkehr (2430/A(E))

(Wiederaufnahme der am 12. Mai 2022 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Persönliche Assistenz für Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen (1846/A(E))

 15.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Ragger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung und Ausbau der Mobilitätsförderung für Menschen mit Behinderungen (1527/A(E))

(Wiederaufnahme der am 11. Mai 2021 vertagten Verhandlungen)

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Verena Nussbaum, Kolleginnen und Kollegen betreffend arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen (2635/A(E))

 17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Datenbasis für treffsichere Sozialpolitik (2609/A(E))

 18.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Kriegsopferversorgungsgesetz 1957, das Opferfürsorgegesetz, das Impfschadengesetz, das Verbrechensopfergesetz, das Heimopferrentengesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundestheaterpensionsgesetz und das Bundesbahn-Pensionsgesetz geändert werden (2636/A)

 19.)

Antrag der Abgeordneten Josef Muchitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorgezogene Anpassung des Pflegegeldes (2506/A(E))

 20.)

Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Föderativen Republik Brasilien über soziale Sicherheit (1523 d.B.)