Sitzung des Außenpolitischen Ausschusses

Dienstag, 7. Dezember 2021, 14 Uhr

Dachfoyer (Hofburg)

Tagesordnung

TOP	Betreff
1.)	Außen- und Europapolitischer Bericht 2020 der Bundesregierung (III-482 d.B.)
2.)	Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbotsverfahren gegen die HDP (1444/A(E))
3.)	Antrag der Abgeordneten Dr. Helmut Brandstätter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unversehrtheit des ukrainischen Territoriums nach Aufgabe der Atomwaffen (1498/A(E))
4.)	Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz von Frauen und Mädchen vor HIV/AIDS und Gewalt in der OEZA und der humanitären Hilfe (88/A(E)) (Wiederaufnahme der am 19. Oktober 2021 vertagten Verhandlungen)
5.)	Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, MA MLS, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit (2079/A(E))

Wien, 2021 12 01

Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc

Obfrau

Es ist in Aussicht genommen, den Antrag 2079/A(E) (Tagesordnungspunkt 5) dem bereits bestehenden Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses (Entwicklungszusammenarbeit) zur Vorbehandlung zuzuweisen.

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 16 Uhr zu beenden.