Sitzung des Gesundheitsausschusses

TOP

Betreff

 1.)

Lebensmittelsicherheitsbericht 2021 des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (III-685 d.B.)

 2.)

Monitoringbericht Zielsteuerung-Gesundheit 2021 inklusive der Stellungnahmen der Landes-Zielsteuerungskommissionen sowie Zielsteuerungsvertrag für die Jahre 2022 und 2023, vorgelegt vom Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 26. April 2013, E 301-NR/XXIV.GP (III-721 d.B.)

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950 geändert wird (2864/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christian Drobits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Regelung der Kostentragung für den Nachtrag von Impfungen in den elektronischen Impfpass (2891/A(E))

 5.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesundheitspolitische Initiativen für die Stärkung des niedergelassenen Bereichs (783/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung des österreichischen Gesundheitsdienstes (1353/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Oktober 2022 vertagten Verhandlungen)

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ungerechtigkeiten im Wohlfahrtsfonds: Anpassung des Ärztegesetzes (2195/A(E))

(Wiederaufnahme der am 21. April 2022 vertagten Verhandlungen)

 8.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform des Primärversorgungsgesetzes (2697/A(E))

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abrechnungskatalog für die Primärversorgungspflege mit der Sozialversicherung (551/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des erforderlichen Psychotherapieangebots (2847/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zahngesundheit im Rahmen der Neugestaltung des Eltern-Kind-Passes (2206/A(E))

 12.)

Antrag der Abgeordneten Fiona Fiedler, BEd, Kolleginnen und Kollegen betreffend Autismusscreening im Rahmen der Neugestaltung des Eltern-Kind-Passes (2207/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des Erlasses zur Handhabung von CBD (1202/A(E))

(Wiederaufnahme der am 8. Juni 2021 vertagten Verhandlungen)

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend Präventionsorientierte Suchtpolitik (2528/A(E))