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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv Ausschüsse Ausschüsse Nationalrat - XXVII. GPGesundheit 1/A-GE

Gesundheitsausschuss

Übersicht

Im Gesundheitsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen, Anträge und Berichte, die sich auf Gesundheit und Krankheit beziehen, behandelt. Das umfasst den gesamten Bereich der Medizin und auch Pflege, Psychotherapie, Apotheken, Gesundheitsförderung und Prävention. Der Gesundheitsausschuss befasst sich auch mit Tierschutz, Lebensmittelsicherheit und Gentechnik.

Abgeordnetenportrait der 27. Gesetzgebungsperiode
©

Obmann:
Mag. Gerhard Kaniak

Obmannstellvertreter/-in: Philip Kucher, Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Aktuelle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Berichte und Anträge

Ausschussentschließungsanträge

Kommuniqués

Auszugsweise Darstellungen

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Finanzsituation der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK)" mit dem Obmann und dem Generaldirektor (Sitzung am 06.11.2020)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "COVID-19-Maßnahmen" (Sitzung am 05.05.2020)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "COVID-19-Maßnahmen" (Sitzung am 23.04.2020)
  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 03.03.2020)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Für die Behandlung im Plenum fertig gestellt

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
12.01.2021 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
12.01.2021 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Elektronischer Impfpass: Gesundheitsausschuss befürwortet Kostenersatz zur Implementierung in Arztpraxen einhellig Nr. 14/2021
TOP 1 Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (1196/A)
TOP 2 COVID-19-Zweckzuschussgesetz (1124/A)
Wiederaufnahme der am 1. Dezember 2020 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Gemeinden nicht im Stich lassen: Ersatz der Kosten für die Durchführung der Massentests (1162/A(E))
TOP 4 Impfen in der Apotheke (669/A(E))
In der Sitzung vom 12. Jänner 2021 vertagt!
TOP 5 Pharmastandortkonzept für eine bessere Arzneimittelversorgungssicherheit (510/A(E))
In der Sitzung vom 12. Jänner 2021 vertagt!
TOP 6 Epidemigesetz 1950 und Covid-19-Maßnahmengesetz (1197/A)
TOP 7 Übermittlung aller Berichte der AGES über COVID-19 an das Parlament (946/A(E))
In der Sitzung vom 12. Jänner 2021 vertagt!
TOP 8 Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E))
In der Sitzung vom 12. Jänner 2021 vertagt!
Schließen
01.12.2020 8. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
01.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Diskriminierungsfreie Blutspende: Hearing im Gesundheitsausschuss Nr. 1341/2020
01.12.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Heftige Kritik der Opposition an Kontrollmöglichkeit der Corona-Auflagen durch Polizei Nr. 1345/2020
TOP 1 diskriminierungsfreie Blutspende (119/A(E))
In der Sitzung vom 1. Dezember 2020 vertagt!
TOP 2 diskriminierungsfreie Blutspende jetzt verankern! (931/A(E))
In der Sitzung vom 1. Dezember 2020 vertagt!
TOP 3 Suchtmittelgesetz (1118/A)
TOP 4 Bundesgesetz, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden (1119/A)
TOP 5 Epidemiegesetz 1950, Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten und Sanitätergesetz (1120/A)
TOP 6 COVID-19-Zweckzuschussgesetz (1124/A)
In der Sitzung vom 1. Dezember 2020 vertagt!
TOP 7 notwendige Daten-Transparenz und Kontrolle der Wirksamkeit der Covid-Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (1049/A(E))
TOP 8 Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen (1091/A(E))
TOP 9 ÖGK-COVID-19-Zuwendungsgesetz (1125/A)
TOP 10 ein starkes öffentliches Gesundheitssystem (803/A(E))
In der Sitzung vom 1. Dezember 2020 vertagt!
TOP 11 Maßnahmenpaket zum österreichischen Gesundheitssystem nach COVID-19 (782/A(E))
Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen
TOP 12 Gesundheitstelematikgesetz 2012 (914/A)
01.12.2020 Auszugsweise Darstellung betreffend Auszugsweise Darstellung der Verhandlungen der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 1. Dezember 2020: Expertenhearing (3/AD)
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06.11.2020 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
06.11.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Expertenhearing zu diskriminierungsfreien Blutspenden soll Klarheit bringen Nr. 1144/2020
06.11.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss spricht sich für eine Facharztausbildung für Kieferorthopädie aus Nr. 1146/2020
06.11.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: ÖGK rechnet heuer mit Bilanzverlust in der Höhe von 194 Mio. € Nr. 1147/2020
TOP 1 "Smoke - NEIN" (346 d.B.)
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "Finanzsituation der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK)" mit dem Obmann und dem Generaldirektor
TOP 3 gleich gute Gesundheitsleistungen für alle Versicherten und einen Risikostrukturausgleich über alle KV-Träger (325/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 4 Ausfallshaftung des Bundes für die Krankenversicherung (630/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 5 ein starkes öffentliches Gesundheitssystem (803/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 6 Etablierung eines Risikostrukturausgleichs (321/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 7 Maßnahmenpaket zum österreichischen Gesundheitssystem nach COVID-19 (782/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 8 diskriminierungsfreie Blutspende (119/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 9 Amnestie für "Corona-Sünder" (612/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 10 Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 11 Corona: Sozialstatus im Screeningregister und bessere Information für sozial Benachteiligte (546/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 12 COVID-19-Forschungsdatensatz der COVID-19-Hospitalisierten (850/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 13 Verlängerung der telefonischen Krankschreibung für alle (848/A(E))
TOP 14 interventionspolitischer Fußabdruck durch ÖVP-Netzwerke gegenüber Gesundheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene (429/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 15 PRIKRAF-Abwicklungsgesetz, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz und weitere Gesetze (648/A)
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 16 Ärztegesetz 1998 (956/A)
TOP 17 Gesundheitspolitische Initiativen für die Stärkung des niedergelassenen Bereichs (783/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 18 Facharztausbildung für Kieferorthopädie in Österreich (784/A(E))
TOP 19 Tiertransportgesetz 2007-TTG 2007 (338/A)
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 20 Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – Initiative auf europäischer Ebene dringend notwendig (339/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 21 mehr Kontrollen von Lebendtiertransporten am Transportweg zur Verhinderung unnötigen Tierleids (340/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 22 Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – nationale Schritte umgehend setzen (343/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 23 Tierschutzgesetz – TSchG (156/A)
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 24 Tierschutzgesetz – TSchG (908/A)
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 25 Kastrationspflicht für alle Katzen, die mit freiem Zugang zur Natur gehalten werden ("Freigängerkatzen") (158/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
TOP 26 einheitliche Regelungen für die Hundehaltung (169/A(E))
In der Sitzung vom 6. November 2020 vertagt!
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07.10.2020 Tagesordnung / PDF HTML RTF
Sitzung abgesagt !
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21.09.2020 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
21.09.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Künstler-Sozialversicherungsfonds soll um 5 Mio. € aufgestockt werden Nr. 916/2020
21.09.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Corona-Ampel: Gesundheitsausschuss hielt Hearing zu umstrittenem Gesetzespaket ab Nr. 917/2020
21.09.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Corona-Ampel-Gesetz mit den Stimmen von ÖVP, Grünen und SPÖ angenommen Nr. 918/2020
TOP 1 Epidemiegesetz 1950, Tuberkulosegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz (826/A)
TOP 2 Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz – K-SVFG (354 d.B.)
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09.07.2020 Beauftragung mit der Fortsetzung der Arbeit
30.06.2020 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
30.06.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss setzt erste Schritte in Richtung elektronischen Impfpass Nr. 714/2020
30.06.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Zahlreiche Vertagungen und weiterer Gesprächsbedarf bis zum Herbst Nr. 715/2020
TOP 1 Gesundheitstelematikgesetz 2012 (232 d.B.)
TOP 2 Ärztegesetz-Novelle 2020 (705/A(E))
TOP 3 Ärztegesetz-Novelle 2020 (706/A)
TOP 4 Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (707/A)
TOP 5 Ausfallshaftung des Bundes für die Krankenversicherung (630/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 6 Abdeckung der KV-Fusionsdefizite durch den Bund (631/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 7 Veröffentlichung der KH-Qualitätsindikatoren (A-IQI) auf KH-Standortebene (548/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 8 PRIKRAF-Abwicklungsgesetz, Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz und weitere Gesetze (648/A)
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 9 Reform der Aufnahme in den PRIKRAF (666/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 10 medizinische, qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit in Österreich (719/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 11 Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 12 Amnestie für "Corona-Sünder" (612/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 13 gratis Grippe Impfung: besser Vorsorge als Nachsorge (698/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
TOP 14 Alkoholsteuergesetz (566/A)
TOP 15 diskriminierungsfreie Blutspende (119/A(E))
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
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05.05.2020 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
05.05.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsminister Anschober zieht sehr positive Bilanz bezüglich der COVID-19-Maßnahmen Nr. 421/2020
05.05.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss spricht sich für Prüfung von Umwelteinflüssen auf COVID-19-Erkrankungen aus Nr. 423/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "COVID-19-Maßnahmen"
TOP 2 Fortschrittsbericht über den Stand und die Zwischenergebnisse der Evaluierung der GuKG-Novelle 2016 (III-86 d.B.)
TOP 3 Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Epidemiegesetz durch den Gesundheitsminister (492/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 4 Epidemiegesetz 1950 (518/A)
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 5 Neue Gesamtstrategie für COVID-19-Testungen (426/A(E))
Wiederaufnahme der am 23. April 2020 vertagten Verhandlungen
TOP 6 Allgemeine Sozialversicherungsgesetz und Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (491/A)
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 7 COVID-19-Blutplasmaspendeninitiative für Wissenschaft & Forschung und Akuttherapie (520/A(E))
TOP 8 Elektronischer Impfpass: Ergänzung um Corona-Immunität (512/A(E))
TOP 9 Untersuchung von Umwelteinflüssen als Faktoren bei COVID-19 Erkrankungen (473/A(E))
TOP 10 gesetzlich verankerter Freiwilligkeit und Diskriminierungsschutz bei Contact-Tracing-Apps (519/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 11 Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 12 Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz – TNRSG (525/A)
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 13 interventionspolitischer Fußabdruck durch ÖVP-Netzwerke gegenüber Gesundheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene (429/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 14 Grippeschutz: rechtzeitige Beschaffung von Impfstoffen gegen Influenza (511/A(E))
TOP 15 Pharmastandortkonzept für eine bessere Arzneimittelversorgungssicherheit (510/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 16 finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege (212/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 17 Tiertransportgesetz 2007-TTG 2007 (338/A)
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 18 mehr Kontrollen von Lebendtiertransporten am Transportweg zur Verhinderung unnötigen Tierleids (340/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 19 Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – Initiative auf europäischer Ebene dringend notwendig (339/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
TOP 20 Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – nationale Schritte umgehend setzen (343/A(E))
In der Sitzung vom 5. Mai 2020 vertagt!
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23.04.2020 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
23.04.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Minister Anschober informierte Gesundheitsausschuss über weitere Phasen im Kampf gegen COVID-19 Nr. 362/2020
23.04.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss ebnet Weg zur Schaffung eines Screening-Registers zur COVID-19-Datenverarbeitung Nr. 365/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG zum Thema "COVID-19-Maßnahmen"
TOP 2 13. COVID-19-Gesetz (485/A)
TOP 3 16. COVID-19-Gesetz (484/A)
TOP 4 österreichweit einheitlicher Masterplan zum Hochfahren des Gesundheitssystems (422/A(E))
TOP 5 Obduktion, Dokumentation und Information zu COVID-19 (425/A(E))
TOP 6 Neue Gesamtstrategie für COVID-19-Testungen (426/A(E))
In der Sitzung vom 23. April 2020 vertagt!
TOP 7 Transparenz: Breite Einbindung der Wissenschaft in die Corona-Risikogruppen-Definition (474/A(E))
In der Sitzung vom 23. April 2020 vertagt!
TOP 8 Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E))
In der Sitzung vom 23. April 2020 vertagt!
TOP 9 Bericht über COVID Verwaltungsstrafverfahren (464/A(E))
In der Sitzung vom 23. April 2020 vertagt!
TOP 10 ELGA-Erweiterung, sowie Forschungs- und EU-Schnittstelle (472/A(E))
TOP 11 interventionspolitischer Fußabdruck durch ÖVP-Netzwerke gegenüber Gesundheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene (429/A(E))
In der Sitzung vom 23. April 2020 vertagt!
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03.03.2020 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
03.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsminister Anschober informiert über aktuellen Stand in Sachen Coronavirus Nr. 192/2020
03.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsminister will Arzneimittelproduktionen zurück nach Europa holen Nr. 193/2020
03.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss: Keine Mehrheit für Risikostrukturausgleich bei Krankenkassen Nr. 194/2020
03.03.2020 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Gesundheitsausschuss drängt auf bessere Kennzeichnung von Lebensmitteln Nr. 197/2020
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 gleich gute Gesundheitsleistungen für alle Versicherten und einen Risikostrukturausgleich über alle KV-Träger (325/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 3 Etablierung eines Risikostrukturausgleichs (321/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 4 Kassenleistungsvergleich: Umfassende Studie zu Leistungsunterschieden in der Krankenversicherung und -fürsorge (304/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 5 "Österreichs Nachholbedarf im Bereich psychischer Erkrankungen" (326/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 6 Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (328/A)
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 7 lückenlose Informationspolitik zu den Bedrohungsszenarien durch die Corona-Virus-Seuche in Österreich und Europa (380/A(E))
TOP 8 Arzneimittelversorgung und Verordnung zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung (388/A(E))
TOP 9 finanzielle Anerkennung der häuslichen Pflege (212/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 10 Kostenersatz durch Gewalttäter im Gesundheitswesen (223/A(E))
TOP 11 Ende der Mehrfachversicherung (234/A(E))
TOP 12 Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz (243/A)
TOP 13 Tierschutzbericht 2019 (III-84 d.B.)
TOP 14 Tiertransportgesetz 2007-TTG 2007 (338/A)
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 15 Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – Initiative auf europäischer Ebene dringend notwendig (339/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 16 mehr Kontrollen von Lebendtiertransporten am Transportweg zur Verhinderung unnötigen Tierleids (340/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 17 Stopp den Tierqualen durch Tiertransporte – nationale Schritte umgehend setzen (343/A(E))
In der Sitzung vom 3. März 2020 vertagt!
TOP 18 Kennzeichnung von verarbeitenden Eiern zugunsten von Tier, KonsumentIn und Österreichs Bauernhöfen (280/A(E))
TOP 19 Wahl eines/r Schriftführers/in
Schließen
10.01.2020 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
10.01.2020 Konstituierung
Schließen
10.01.2020 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
05.05.2020 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 2 Fortschrittsbericht über den Stand und die Zwischenergebnisse der Evaluierung der GuKG-Novelle 2016 (III-86 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Fortschrittsbericht über den Stand und die Zwischenergebnisse der Evaluierung der GuKG-Novelle 2016 (III-86 d.B.)  
05.05.2020 Gesundheitsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: - 		 
05.05.2020 Kommuniqué 13/KOMM
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: - 		 
Schließen
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