Sitzung des Gesundheitsausschusses
Dienstag, 1. Dezember 2020, 15 Uhr
Camineum (ÖNB)[1]
Tagesordnung
|
|
|
|
1.) |
Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend diskriminierungsfreie Blutspende (119/A(E)) (Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
|
2.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen betreffend diskriminierungsfreie Blutspende jetzt verankern! (931/A(E)) |
|
3.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Suchtmittelgesetz geändert wird (1118/A) |
|
4.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz mit dem das Bundesgesetz, mit dem zur Abdeckung des Bedarfes zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie Ermächtigungen zur Verfügung über Bundesvermögen erteilt werden, geändert wird (1119/A) |
|
5.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Epidemiegesetz 1950, das Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten und das Sanitätergesetz geändert werden (1120/A) |
|
6.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, über einen Zweckzuschuss an die Länder aufgrund der COVID-19-Krise (COVID-19-Zweckzuschussgesetz) geändert wird (1124/A) |
|
7.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Daten-Transparenz und Kontrolle der Wirksamkeit der Covid-Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung (1049/A(E)) |
|
8.) |
Antrag der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Covid-19-Zwangstestungen und Zwangsimpfungen (1091/A(E)) |
|
9.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über COVID-19-bedingte finanzielle Zuwendungen an die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK-COVID-19-Zuwendungsgesetz) (1125/A) |
|
10.) |
Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein starkes öffentliches Gesundheitssystem (803/A(E)) (Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
|
11.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerhard Kaniak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket zum österreichischen Gesundheitssystem nach COVID-19 (782/A(E)) (Wiederaufnahme der am 6. November 2020 vertagten Verhandlungen) |
|
12.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird (914/A) |
Wien, 2020 11 27
|
|
Obmann |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 4 bis 8 sowie 9 bis 12 jeweils unter einem zu verhandeln.
Weiters ist vorgesehen, zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2 ein Experten-Hearing abzuhalten.
Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 18.30 Uhr zu beenden.