Lokaländerung

 

Sitzung des Gesundheitsausschusses

Dienstag, 30. Juni 2020, 13 Uhr

(frühestens 45 Minuten nach Schluss der Plenarberatungen)

 

Lokal 7 (Hofburg Segmentbogen)

(anstelle Dachfoyer (Hofburg))

 

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

 1.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz 2012 geändert wird (232 d.B.)

 2.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Gabriela Schwarz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (Ärztegesetz-Novelle 2020) (705/A(E))

 3.)

Antrag der Abgeordneten Ralph Schallmeiner, Gabriela Schwarz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 geändert wird (Ärztegesetz-Novelle 2020) (706/A)

 4.)

Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungs­gesetz geändert wird (707/A)

 5.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausfallshaftung des Bundes für die Krankenversicherung (630/A(E))

 6.)

Antrag der Abgeordneten Rudolf Silvan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abdeckung der KV-Fusionsdefizite durch den Bund (631/A(E))

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichung der KH-Qualitätsindikatoren (A-IQI) auf KH-Standortebene (548/A(E))

 8.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur Abwicklung des Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds (PRIKRAF-Abwicklungsgesetz) geschaffen und das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (648/A)

 9.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Aufnahme in den PRIKRAF (666/A(E))

 10.)

Antrag der Abgeordneten Katharina Kucharowits, Kolleginnen und Kollegen betreffend medizinische, qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit in Österreich (719/A(E))

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Normenüberprüfung aller COVID-19-Gesetze, Verordnungen und Erlässe im Kompetenzbereich des BMSGPK (428/A(E))

(Wiederaufnahme der am 5. Mai 2020 vertagten Verhandlungen)

 12.)

Antrag der Abgeordneten Michael Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Amnestie für "Corona-Sünder" (612/A(E))

 13.)

Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend gratis Grippe Impfung: besser Vorsorge als Nachsorge (698/A(E))

 14.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Alkoholsteuergesetz geändert wird (566/A)

 15.)

Antrag der Abgeordneten Yannick Shetty, Kolleginnen und Kollegen betreffend diskriminierungsfreie Blutspende (119/A(E))

 

Wien, 2020 06 29

 

 

 

Mag. Gerhard Kaniak

Obmann

 

 

 

Aviso

 

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 5 und 6, 8 und 9 sowie 11 und 12 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.