Sitzung des Gesundheitsausschusses
Montag, 17. Jänner 2022, 14 Uhr
Großer Redoutensaal
Tagesordnung
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1.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) (2173/A) |
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine breit angelegte, niederschwellige Aufklärungs- und Informationsoffensive zur Corona-Schutzimpfung (2147/A(E)) |
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Philip Kucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rot-weiß-roter-Impfscheck iHv. 500 Euro um weitere Lockdowns zu verhindern, durch erzielen einer 90% Impfquote (2148/A(E)) |
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4.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nein zur Impfpflicht, nein zur Diskriminierung Ungeimpfter, ja zum Plan B! (2149/A(E)) |
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Impfen in der Apotheke (669/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen) |
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Offenlegung und Transparenz betreffend Unvereinbarkeiten für die Mitglieder des Nationalen Impfgremiums im Zusammenhang mit Forschungsaufträgen für die Pharmaindustrie und Impfstoffhersteller (2152/A(E)) |
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antikörpertests im "Grünen Pass" (1564/A(E)) (Wiederaufnahme der am 9. Dezember 2021 vertagten Verhandlungen) |
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8.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz und das Gentechnikgesetz geändert werden (1289 d.B.) |
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Gabriela Schwarz, Ralph Schallmeiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz geändert werden (2172/A) |
Wien, 2021 12 29
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Obmann |
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Aviso
Es ist vorgesehen, zum Tagesordnungspunkt 1 ein öffentliches Experten-Hearing abzuhalten.
Die Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden in der Mediathek auf der Parlamentswebsite öffentlich übertragen. Der Livestream findet sich unter folgendem Link: https://www.parlament.gv.at/MEDIA/
Weiters ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 5 unter einem zu verhandeln.
Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 18 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Die für 11. Jänner 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) avisierte Sitzung des Gesundheitsausschusses wird einvernehmlich abgesagt.
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Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Donnerstag, den 17. Februar 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr), Donnerstag, den 21. April 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) und Donnerstag, den 9. Juni 2022, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.